UN-Einsatz der Bundeswehr: Mehr Soldaten für Mali?

Berlin - Deutschland könnte seinen Einsatz in Mali Ende des Jahres erneut ausweiten. Nachdem die Niederlande angekündigt haben, 2017 ihr Engagement in dem Land zurückzufahren, steht die UN-Friedensmission Minusma vor einem Problem. Die Niederländer stellen bisher Hubschrauber zur Rettung verletzter Soldaten zur Verfügung. Damit sind sie Teil der Rettungskette auch für die rund 500 deutschen Soldaten, die für die Mission abgestellt sind. Die UN müssen nun für Ersatz sorgen, denn ohne funktionierende Rettungskette wäre Deutschland gezwungen, seine Soldaten abzuziehen. Die Bundeswehr übernimmt in der UN-Mission unter anderem Aufklärungsfahrten im von Rebellen bedrohten Norden des Landes. Vergangene Woche erst gerieten deutsche Soldaten bei einer Patrouille unter Beschuss. Verletzt wurde aber niemand.

Der Bundestag hatte das Mandat der Bundeswehr für Mali Anfang des Jahres erweitert. Bis zu 650 Soldaten können seither für Minusma nach Mali entsandt werden. Die Mission ist hochgefährlich. 150 weitere Soldaten bilden im Rahmen einer EU-Mission malische Pioniere aus.

Die Bundesregierung sieht nun zwar zunächst andere Nationen in der Pflicht, die Niederländer in Mali zu ersetzen. Ausschließen wollte der Sprecher des Verteidigungsministeriums einen Einsatz deutscher Hubschrauber in Mali am Montag aber nicht. Klar ist: Eine Entscheidung muss schnell fallen, denn die Vorbereitung dauert Monate. Das sagt auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich. „Die Einsatzvorbereitung wäre mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Spätestens im September müsste daher eine Entscheidung fallen“, sagte Hellmich dem Tagesspiegel. Auch er setzt darauf, dass die UN „mit Hochdruck“ an einer Lösung arbeiten und mit verschiedenen Nationen verhandeln. Grundsätzlich würde er sich einer weiteren Ausweitung des deutschen Einsatzes in Mali aber nicht entgegenstellen. „Wenn der Einsatz in Mali für uns eine so hohe Bedeutung im Kampf gegen den Terror hat, müssen wir überlegen, ob wir diese Fähigkeit einbringen.“

Die Entscheidung der Niederlande habe „alle überrascht“, sagte Hellmich weiter. Seinem Parteikollegen Niels Annen, der in der „Bild am Sonntag“ spekuliert hatte, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe möglicherweise schon im Januar von den Plänen gewusst, diese aber vor der Mandaterteilung durch den Bundestag nicht kommuniziert, wollte er sich nicht anschließen. „Das wäre ein arglistige Täuschung und trifft sicher nicht zu.“ Tatsächlich wurde die Bundesregierung offenbar im Juni von den Niederländern informiert. Annen sagte auch, ohne Hubschrauber sei der Einsatz in Mali „nicht verantwortbar“, ob er einer Entsendung von Hubschraubern letztlich zustimmen würde, ließ er aber offen. Ulrike Scheffer