Politik : UN-Menschenrechtsrat streitet über Sonderbeobachter

Genf - Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat am Montag in Genf die Arbeit für seine sechste ordentliche Sitzung aufgenommen. Dabei steht unter anderem der künftige Status der Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in bestimmten Ländern auf dem Prüfstand. Bis zum 28. September berät der Rat, dem 47 Staaten, darunter Deutschland angehören, außerdem über die Lage in den Palästinensergebieten und hört einen Bericht der UN-Menschenrechtskommissarin. Vorsitzender ist derzeit der rumänische UN-Botschafter Doru Costea, der die dreiwöchige Sitzung auch eröffnete.

Die Vereinten Nationen entsenden regelmäßig Experten, etwa für das Menschenrecht auf Religionsausübung, gegen willkürliche Verhaftungen, für das Recht auf Nahrung, für indigene Völker in Länder wie Burundi, den Sudan, die Demokratische Republik Kongo und für Haiti. Im Juni waren die Mandate der Berichterstatter für Weißrussland und Kuba aufgehoben worden. Daraufhin hatte Havanna zum ersten Mal seit den 80er Jahren wieder einen UN-Experten eingeladen.

Wie es am Montag in Delegationskreisen hieß, wollen einige Ländergruppen im Menschenrechtsrat die Berichterstatter ganz abschaffen. Namentlich der Sudan, die Demokratische Republik Kongo, Somalia und Burundi wären diese lästigen Beobachter der Lage in ihren Ländern gerne los. dpa

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