UN-Mission: Grünen-Abgeordneter will gegen Einsatz stimmen

Rostock - Er werde "keinem Einsatz deutscher Soldaten in dieser Region zustimmen", kündigte Hermann an. Dabei vertrete er nicht die Auffassung, "dass ein UN-Friedenseinsatz dort unten keinen Sinn macht". Es sei aber für das Gelingen der Mission eine Grundvoraussetzung, dass die eingesetzten Soldaten "tatsächlich neutral sind". Dies könnten deutsche Soldaten aber bei dem Nahost-Einsatz nicht sein.

Hermann verwies darauf, dass es auch bei einem Bundeswehr-Einsatz vor der libanesischen Küste zu Konfrontationen mit israelischen Kräften kommen könne. So sei es denkbar, dass ein israelisches Kommando von See aus einen Raketenstützpunkt im Libanon angreife und dann die deutschen Marinekräfte eingreifen müssten. Auch andere Fälle vergleichbarer Art seien nicht auszuschließen.

Der Grünen-Parlamentarier rechnete mit "etwa zehn" Nein-Stimmen aus seiner Fraktion bei der Bundestagsentscheidung über den Einsatz. Die meisten Grünen-Abgeordneten hätten sich noch nicht endgültig entschieden, doch hätten viele Bedenken etwa hinsichtlich der Neutralität.

Hermann forderte zugleich, im Nahen Osten "endlich die Friedenskräfte vor Ort" zu stärken. In dieser Konfliktregion seien offenkundig "ganze Generationen von Menschen friedensunfähig" und wüchsen "mit immer größerem Hass gegenüber der anderen Seite auf". Deshalb sollten die Grünen ein "Versöhnungswerk" für die Region vorschlagen, mit dem beispielsweise in Kindergärten und Schulen "friedensorientierte Aufbauarbeit" geleistet werden könnte. (tso/ddp)