UN-Mission: Italien sagt Unterstützung zu

Rom - Das Kabinett habe einer Truppenentsendung einstimmig zugestimmt, teilte Ministerpräsident Romano Prodi mit, Außen- und Verteidigungsausschüsse von Abgeordnetenhaus und Senat müssten der Vorlage aber noch zustimmen. Über die Anzahl der Soldaten und die Kosten der Mission sei bislang noch nicht beraten worden, dies solle in Abstimmung mit den anderen Ländern geschehen. Neben Frankreich und Deutschland stellten nach Angaben aus Diplomatenkreisen bislang Bangladesch, Indonesien, Malaysia, Nepal und Dänemark ihre Teilnahme an der Unifil-Mission in Aussicht.

Prodi betonte vor Journalisten, die UN-Resolution lege eindeutig fest, dass es sich um eine Friedensmission handele. Neben einem "klaren Mandat" sei für die italienische Teilnahme auch die Zustimmung der schiitischen Hisbollah-Miliz zur Unifil-Mission ein "grundlegendes Element". In dieser Hinsicht habe er bereits die Zusage des libanesischen Regierungschefs Fuad Siniora bekommen.

Unterdessen hat Frankreich mit der Entsendung zusätzlicher Truppen für die UN-Friedenstruppe begonnen. Die für die Vorhut zugesagten 200 Soldaten seien in der südfranzösischen Hafenstadt Toulon eingetroffen und würden am Wochenende in den Libanon abreisen, sagte Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie. Auftrag der Pionier-Einheit sei es, durch Reparatur von Straßen und Brücken die libanesische Armee beim Einzug in den Süden des Landes zu unterstützen. Staatspräsident Jacques Chirac hatte der Uno am Donnerstag diese Verstärkung der bisherigen UN-Truppe zugesagt. Vor weiteren Truppenzusagen forderte er aber Garantien und erwartet die Festlegung eines genauen Mandats für die Mission, die aus Sicht von Paris nicht die Entwaffnung der Hisbollah beinhalten kann.

Paris weist Vorwürfe zurück

Alliot-Marie wies Vorwürfe zurück, Frankreich sei bei seinem Engagement im Libanon zu zögerlich. "Ich kann nicht zulassen, dass über Frankreich gesagt wird, es erfülle seine Pflichten in der Libanon-Krise nicht", sagte sie. Ihr Land sei bisher das einzige, das zusätzliche Truppen zur Verstärkung der UN-Mission entsendet habe. Sie zählte bisher 2000 Mann und steht unter französischem Kommando. Nach einer UN-Resolution soll sie auf 15.000 Mann verstärkt werden.

Der Bundestag befasste sich am Freitag erstmals mit einer deutschen Beteiligung an der UN-Friedenstruppe. Der Auswärtige Ausschuss und der Verteidigungsausschuss kamen in Berlin zu Sondersitzungen zusammen. Die Bundesregierung will keine Bodentruppen in den Südlibanon entsenden, bietet der Uno aber Marine-Einheiten zur Absicherung von Seeseite an. Die Bundespolizei soll nicht an der libanesisch-syrischen Grenze zum Einsatz kommen, aber Ausbildungshilfe leisten. Daneben will Deutschland humanitär helfen. Voraussetzung seien aber klare Einsatzregeln, hatte Merkel betont.

(tso/AFP/ddp)