UN-Mission : Kabinett will Libanon-Einsatz der Bundeswehr verlängern

Die deutsche Marine soll ihren Einsatz vor der libanesischen Küste noch für mindestens ein Jahr fortsetzen. Verteidigungsminister Jung spricht von einer erfolgreichen Mission, die jetzt nicht abgebrochen werden darf.

Hubschrauber
Ein Sea King-Hubschrauber der Bundeswehr vor der libanesischen Küste. -Foto: ddp

BerlinDas Bundeskabinett will an diesem Mittwoch die Fortsetzung des Libanon-Einsatzes der Bundeswehr beschließen. Allerdings soll die Obergrenze von bislang 2400 auf 1400 Soldaten gesenkt werden. Der Bundestag soll Mitte September über die deutsche Beteiligung an dem Einsatz der Vereinten Nationen abstimmen. Zuvor wird die Verlängerung des UNIFIL-Mandats durch die UN erwartet.

Hauptaufgabe des UNIFIL-Marineverbandes ist es, vor der libanesischen Küste den Waffenschmuggel für die radikalislamischen Hisbollah-Milizen zu unterbinden und verdächtige Schiffe zu kontrollieren. Der Bundestag hatte im vorigen September mit einer klaren Mehrheit den Weg für den ersten bewaffneten Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr freigemacht.

Jung: Libanon jetzt nicht alleine lassen

Derzeit sind rund 960 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Das Mandat, das am 31. August ausläuft, soll bis zum 15. September 2008 verlängert werden. Die Bundeswehr soll die Führung des internationalen Marineverbandes noch bis zum 29. Februar 2008 behalten und dann an eine andere Nation übergeben.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte im Juli erklärt, trotz der instabilen Sicherheitslage sei die Mission bislang erfolgreich verlaufen. Die deutsche Marine trage mit zwei Fregatten, vier Booten und einem Tender zur seeseitigen Sicherheit des Libanon bei. Ergänzend greife die Strategie der Stärkung libanesischer Fähigkeiten, etwa durch den Aufbau eines Küstenradars, damit das Land seine Seeraumüberwachung selbständig wahrnehmen könne. "Dennoch können wir den Libanon zum jetzigen Zeitpunkt nicht alleine lassen." Die Lage in der Region gilt als vergleichsweise ruhig, aber angespannt.

Die UNIFIL-Truppe wacht seit nahezu 30 Jahren über Frieden und Sicherheit im Süden des Libanon. Die ersten UNIFIL-Einheiten kamen nach einem israelischen Einmarsch von 1978 als Beobachter ins Land. Nach dem Ende des Libanon-Kriegs der Israelis von 2006 wurden die UN-Blauhelme mit einem neuen Mandat ausgestattet. (mit dpa)

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