UN-Mission : Koalition einig über Einsatz in Nahost

Die Spitzen von Union und SPD haben sich offenbar Ende vergangener Woche über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer UN-Mission für den Nahen Osten verständigt.

Berlin - Demnach ist vor allem daran gedacht, die Marine zur Kontrolle der Seewege vor der Küste des Libanon und Israels einzusetzen. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Regierungskreisen. Gegenwärtig versieht die deutsche Marine mit 23 Soldaten bereits im Mittelmeer Dienst im Rahmen von "Active Endeavour", einer nach dem 11. September 2001 initiierten Operation zur Bekämpfung des Terrorismus. Mit einer östlichen Verschiebung oder Ausweitung des Einsatzraumes könnte die Bundesmarine, womöglich um eine Fregatte verstärkt, auch unter einem UN-Mandat für den Libanon tätig werden. Nahezu ausgeschlossen wird der Einsatz von Sanitätskräften oder Hubschraubereinheiten. Diese sind schon durch ihre Missionen in Afghanistan und dem Kongo weitgehend an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt. Einen Einsatz von Sanitätern schloss auch Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan bereits aus.

Hingegen zeichnet sich die Möglichkeit ab, dass die dem Bundesinnenministerium unterstehende Bundespolizei im Grenzgebiet zu Syrien zum Einsatz kommen könnte. Auch hierüber wurde in der vergangenen Woche auf Spitzenebene der Regierungskoalition mit einvernehmlicher Tendenz gesprochen.

Wie aus dem Kanzleramt zu erfahren ist, wäre ein derart reduziertes Engagement nicht nur ein signifikanter Beitrag Deutschlands nach Maßgabe der eigenen Kräfte, sondern auch mit Blick auf die schwierige parlamentarische Gemengelage am ehesten geeignet, von einer breiten Mehrheit des Bundestags getragen zu werden. Dies habe der SPD-Vorsitzende Kurt Beck Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedeutet. (Tsp/tso)

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