UN : Neue Strafen für Nordkorea gefordert

Nach Nordkoreas Raketentest im Dezember haben die USA einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Die darin enthaltenen Strafmaßnahmen sind mit China abgestimmt. Bereits am Mittwoch soll der Entwurf verabschiedet werden.

Südkoreanische Einsatzkräfte bei einer Übung. Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea wird von beiden Seiten schwer bewacht.
Südkoreanische Einsatzkräfte bei einer Übung. Die Grenze zwischen Nord- und Südkorea wird von beiden Seiten schwer bewacht.Foto: AFP

Gut einen Monat nach einem erneuten Raketentest Nordkoreas soll der UN-Sicherheitsrat Diplomaten zufolge noch in dieser Woche weitere Sanktionen gegen Pjöngjang beschließen. Die USA legten einen Resolutionsentwurf vor, der unter anderem Strafmaßnahmen gegen die nordkoreanische Raumfahrtbehörde vorsieht, wie UN-Diplomaten in New York sagten. Der Entwurf war demnach vorab mit China abgestimmt worden.

Die Sanktionen würden voraussichtlich bereits am Mittwoch beschlossen, sagten UN-Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP. Vorgesehen sind demnach Strafmaßnahmen gegen die Raumfahrtbehörde und andere nordkoreanische Behörden sowie gegen Unternehmen und Einzelpersonen. Die Listen mit Atom- und Raketentechnologien, die nicht an Nordkorea geliefert werden dürfen, sollen ergänzt werden.
Das stalinistisch regierte Nordkorea hatte in den Jahren 2006 und 2009 Atomwaffentests vorgenommen und damit international Empörung ausgelöst. Vorausgegangen waren jeweils Tests von Langstreckenraketen. Zuletzt schoss Nordkorea am 12. Dezember eine Langstreckenrakete ab - nach offiziellen Angaben, um einen Beobachtungssatelliten für Forschungszwecke ins All zu befördern. Der Westen vermutet jedoch hinter dem Start einen unzulässigen Raketentest für das nordkoreanische Atomprogramm.


Die neuen Sanktionen richteten sich insbesondere gegen „Nordkoreas illegale Beschaffungsversuche, besonders sein Schmuggel sensibler Objekte, die zu den verbotenen Programmen beitragen könnten“, sagte ein Diplomat. In der Resolution soll Pjöngjang demnach aufgefordert werden, sein Atomprogramm aufzugeben und auf weitere Raketentests zu verzichten. Bislang stehen auf der UN-Sanktionsliste elf Banken, Handelsunternehmen und andere Institutionen, deren Guthaben eingefroren wurden. Nordkorea wurde nicht nur die Einfuhr von Atom- und Raketentechnik, sondern auch von Luxusgütern wie Champagner und Edelkarossen untersagt.

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Unmittelbar nach Nordkoreas Raketentest im Dezember war der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen und hatte den Test in einer einfachen Erklärung „verurteilt“ und eine „angemessene Reaktion“ angekündigt. Die USA drangen unterstützt von Japan und Südkorea auf weitere scharfe Sanktionen gegen Pjöngjang, während Nordkoreas wichtigster Verbündeter China zu einer besonnenen Reaktion mahnte.

Am Freitag teilten UN-Diplomaten mit, Washington und Peking hätten in intensiven Verhandlungen, an denen auch US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr chinesischer Kollege Yang Jiechi beteiligt gewesen seien, einen Kompromiss über eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Nordkorea erzielt. Beiden Ländern sei es wichtig gewesen, eine Einigung herbeizuführen, bevor Südkorea im Februar den rotierenden Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernimmt. (AFP)