• UN-Rassismuskonferenz: Warum Berlin in Durban bleibt - Die EU will Geschlossenheit zeigen - und verhandelt weiter

Politik : UN-Rassismuskonferenz: Warum Berlin in Durban bleibt - Die EU will Geschlossenheit zeigen - und verhandelt weiter

Robert von Rimscha

Israel blickt gespannt auf Berlin. Am Dienstag trieb die Botschaft in der Bundesrepublik eine Frage um: Wie begründet Deutschland sein Verbleiben bei der UN-Rassismus-Konferenz in Durban, nachdem Amerikaner und Israelis die Tagung verlassen haben?

"Die USA haben frühzeitig ihre Position deutlich gemacht und begründet. Inhaltlich teilen wir die Kritik. Der Formulierungsvorschlag für die Abschlusserklärung mit der Gleichsetzung von Zionismus und Rassismus ist inakzeptabel", hieß es im Auswärtigen Amt. "Es gibt keinen Dissens. Jede Relativierung des Holocaust kommt nicht in Frage." Im Prinzip hätten die USA und Israel bereits in den Vorbereitungskonferenzen klargemacht, dass für sie als Reaktion nur der Abbruch der Verhandlungen in Frage komme, falls es bei der Formulierung bleibe. "Das kommt nicht überraschend."

Differenzen gibt es aber beim Vorgehen. Noch setzt die EU weiter auf Kompromisssuche. Norwegen formuliert die sensiblen Erklärungen zum Kolonialismus, Belgien jene zu Nahost. Die Europäer betonen, Israel und die USA seien ausgezogen, weil sie "innenpolitisch eine andere Aufstellung" hätten. Und diese andere interne Lage ist allen Beteiligten so klar, dass nach deutschen Angaben Israel und die USA bei der EU erst gar nicht vorgefühlt haben, ob man sich denn einem Auszug anschließen könnte.

"Wieso nicht hingehen und sagen, was wir denken?", argumentieren die Europäer. "Von uns wird schon erwartet, dass wir zum Thema Rassismus Stellung beziehen", heißt es von deutscher Seite. Doch dies gelte nur so lange, wie man über Änderungen der Abschlusserklärung sprechen könne. Entsprechende Warnungen hatte auch Fischer selbst den Delegierten vorgetragen. "Eine Verharmlosung, Relativierung oder gar Leugnung des Holocaust kann Deutschland nicht hinnehmen und wird solchen Versuchen entschieden entgegentreten", sagte der Außenminister am 1. September. Dann warnte er vor einer "Polarisierung in der Debatte um den Nahostkonflikt oder gar einer Singularisierung Israels". Sonst müsste sich, wenn sich am Erklärungstext nichts ändert, auch die EU zurückziehen.

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