Politik : UN-Resolution gegen Nordkorea

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New York - In einer einstimmig angenommenen Resolution hat der UN-Sicherheitsrat die Raketentests in Nordkorea verurteilt und eingeschränkte Sanktionen gegen Pjöngjangs Führung verhängt. Der Kompromisstext wurde am Samstag nach tagelangen Verhandlungen in New York verabschiedet. Er verbietet es allen UN-Mitgliedern, technische und finanzielle Unterstützung für das nordkoreanische Raketenprogramm zu leisten.

Dies schließt ein Embargo für die Lieferung von „Raketen sowie Materialien, Gütern und Technologien in Verbindung mit Raketenbau“ ein. Nordkorea wird außerdem aufgefordert, unverzüglich ihren Verzicht auf weitere Raketentests zu erklären und ohne Vorbedingungen die so genannten Sechs-Nationen-Gespräche über ihr Atomprogramm wiederaufzunehmen. Der Resolution stimmten alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zu.

Der Abstimmung waren elf Tage lang schwierige Verhandlungen vorausgegangen. Das ständige Ratsmitglied China hatte die Androhung weit reichender Sanktionen abgelehnt und mit einem Veto gedroht. Besonders sperrte sich China gegen einen Verweis auf Kapitel VII der UN-Charta, das harte Sanktionen und die mögliche Anwendung von Gewalt vorsieht; dieser Verweis ist jetzt gestrichen worden. Die Abstimmung war vergangene Woche aufgeschoben worden, um eine chinesische Vermittlungsmission nach Pjöngjang zu ermöglichen. Diese brachte aber keine konkreten Ergebnisse. Die jüngste Atomkrise war ausgebrochen, nachdem Pjöngjang Anfang Juli sieben Raketen getestet hatte, darunter eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2, die theoretisch die US-Bundesstaaten Alaska und Hawaii erreichen könnte. Die Taepodong-2 stürzte aber bereits nach 40 Sekunden ins Meer. AFP

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