UN-Sicherheitsrat : Keine Sanktionsdrohungen gegen Nordkorea

Trotz eines möglicherweise unmittelbar bevorstehenden Atomwaffentests will der UN-Sicherheitsrat auf Sanktionsdrohungen gegen Nordkorea verzichten.

New York/Seoul - In einer Erklärung, die noch am Freitag verabschiedet werden soll, will das UN-Gremium Pjöngjang lediglich auffordern, keinen solchen Test vorzunehmen, wie der japanische UN-Botschafter Kenzo Oshima mitteilte. Die von den USA und Japan befürwortete Androhung von Sanktionen sollte wegen der Bedenken Russlands und Chinas voraussichtlich nicht in die Erklärung aufgenommen werden.

In der Erklärung des UN-Sicherheitsrates wollten die Weltmächte die kommunistische Führung in Pjöngjang auffordern, wie im September 2005 vereinbart ihr Atomwaffenprogramm im Gegenzug für Zugeständnisse in den Bereichen Energie und Sicherheit einzustellen. Zu der Forderung der USA, in der Erklärung auf Kapitel VII der UN-Charta zu verweisen, sagte Oshima, er glaube nicht, dass dies von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern akzeptiert werde. Unter Kapitel VII sind Sanktionen und auch ein militärisches Vorgehen möglich.

Er erwarte eine "starke Erklärung des Sicherheitsrates", sagte der stellvertretende US-Außenamtssprecher Tom Casey. Falls die Nordkoreaner dennoch den Test ausführten, werde die US-Regierung die "volle Breite an diplomatischen Maßnahmen" erwägen.

Abe fordert "Botschaft der Einigkeit"

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein südkoreanischer Kollege Yoon Kwang Ung vereinbarten bei einem Telefonat am Freitag ein gemeinsames Vorgehen, um den befürchteten Atomwaffentest zu verhindern, wie Regierungsmitarbeiter in Seoul sagten. Der neue japanische Regierungschef Shinzo Abe forderte eine "Botschaft der Einigkeit" an Pjöngjang.

Der wahrscheinliche Nachfolger Kofi Annans im Amt des UN-Generalsekretärs, Ban Ki Moon, kündigte an, im Fall seiner Wahl mit Nordkorea über eine Beendigung der atomaren Aktivitäten des Landes verhandeln zu wollen. Als südkoreanischer Außenminister habe er ein tieferes Verständnis der innerkoreanischen Beziehungen als Annan, deshalb werde er in einer besseren Position sein, in der Angelegenheit zu verhandeln, sagte Ban der in London erscheinenden "Financial Times". Wenn es nötig sein solle, werde er selbst die Initiative ergreifen.

"Staatsterrorismus"

Nordkorea verurteilte den von den USA ausgerufenen Kampf gegen den internationalen Terrorismus am Freitag als "Staatsterrorismus". "Die Art der Politik und der amerikanische Lebensstil können von anderen Ländern nicht akzeptiert werden", schrieb das Parteiorgan "Rodong Sinmun" laut einer von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Meldung.

Nordkorea hatte am Dienstag einen Atomwaffentest angekündigt und damit scharfe internationale Proteste ausgelöst. Die südkoreanische Tageszeitung "Dong a Ilbo" berichtete, für den Test komme der Zeitraum von Sonntag bis Dienstag in Frage. (tso/AFP)

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