UN-Vollversammlung : Abbas hat UN-Aufnahme Palästinas beantragt
23.09.2011 17:52 Uhr- Palästinenserpräsident Abbas übt mit seinem Antrag auf eine UN-Vollmitgliedschaft Druck auf Israel und die USA aus. Zu Hause verfolgten seine Landsleute die Rede vor der... - Foto: dpa
- Am Freitag hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas offiziell die Aufnahme des Staates Palästina in die UN beantragt. - Foto: dpa
- Kurz nach dem Treffen mit dem Generalsekretär spricht Abbas vor der Vollversammlung, an der alle 193 UN-Mitglieder teilnehmen. - Foto: dpa
Der 76-Jährige übergab bei einem Treffen in New York UN-Generalsekretär das Ersuchen auf Vollmitgliedschaft. Damit hat Abbas trotz tagelanger diplomatischer Bemühungen seine Ankündigung vom Montag wahrgemacht.
Laut UN-Charta ist der Generalsekretär die erste Instanz. Nach ihm müssen noch der Sicherheitsrat und die Vollversammlung zustimmen.
Der Antrag gilt als brisant, weil damit hohe Erwartungen bei den Palästinensern verbunden sind. Eine schnelle Aufnahme in die UN dürfte aber an den USA scheitern. Washington ist für einen Palästinenserstaat, aber erst nach einem Friedensschluss der Palästinenser mit Israel.
Abbas hatte den Antrag bei seinem letzten Treffen mit Ban am Montag angekündigt. Nur wenige Minuten nach dem Treffen sollte er zu den Delegierten der 193 UN-Mitglieder der Vollversammlung sprechen.
Kurz zuvor war er noch auf der Rednerliste des Tages von Platz 14 auf Platz 11 vorgerutscht; das hatte aber nur protokollarische Gründe. Die Position 14 hat nun Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu; er soll somit eine knappe Stunde nach Abbas sprechen. (dpa)
