UN-Vollversammlung: Steinmeier erwartet Neuordnung der Beziehungen zu USA

Neben der Sicherheitspolitik müssten neue Fragen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten die Partnerschaft bestimmen, sagte er am Dienstag zum Auftakt seiner Gespräche bei der UN-Generaldebatte in New York. Dazu gehörten die Energiesicherung und der Klimawandel. Er gehe davon aus, dass bei der ersten Fernsehdebatte der beiden Präsidentschaftsbewerber Barack Obama und John McCain an diesem Freitag Grundlinien der künftigen US-Außenpolitik deutlich würden.

Im Mittelpunkt der UN-Gespräche Steinmeiers (SPD) stand am Dienstag der Nahe Osten. Bei Treffen mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim sowie mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sollte es vor allem um die Fortsetzung des Nahost-Friedensprozesses nach dem Wechsel an der Regierungsspitze in Israel gehen. Ein Jahr nach der Nahost-Konferenz von Annapolis sei man zwar noch nicht so weit gekommen, wie man damals gehofft habe, sagte Steinmeier. Allerdings sei man weiter als die Pessimisten vorher gesagt hätten.

Weitere Treffen des Außenminister waren mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko vorgesehen. Bei den Gesprächen am Rande der Vollversammlung ging es auch um die US-Finanzkrise. Am Dienstagabend wollte sich Steinmeier mit Finanzexperten treffen und an diesem Mittwoch die New Yorker Börse an der Wall Street besuchen. Am Freitag will Steinmeier zum Abschluss seines Besuches vor der UN-Vollversammlung sprechen. (sba/dpa)