Politik: Und der Zukunft zugewandt

Vielleicht waren die Begrüßungsgesten etwas bewegter. Vielleicht hätte der Gast sonst etwas weniger kräftigen Beifall bekommen. Jedenfalls wussten die Gäste des Deutsch-Russischen Forums am Donnerstagabend im Hotel Adlon, dass die Festrede vom künftigen Bundespräsidenten hätte sein können. Doch die Verhältnisse, sie ließen es nicht zu. Wolfgang Schäuble redete eben nicht als designierter Herr in Bellevue, sondern „nur“ als Unions-Fraktionsvize. Ein wenig Tragik lag doch über diesem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Aus.

Schäuble ließ sich nicht anmerken, was wohl in ihm vorging am Tag nach seinem Scheitern als Präsidentschaftskandidat. Gewohnt konzis und deutlich sprach er zum Stand der Beziehungen mit Russland. Und sparte nicht mit Kritik. Der Bundesregierung warf er Mangel an Stetigkeit im Verhältnis zu Moskau vor. Einmal solle es zur engen Achse werden, dann herrsche wieder Stille. Gerade dann, wenn deutliche Worte nötig wären. Schäuble spielte auf die Gefahr autoritärer Politik in Russland an. „Russland braucht Freunde, die ihm wohlgesonnen sind, aber zur Freundschaft gehört auch mal ein offenes Wort“, mahnte er – ohne ihn zu nennen – den Kanzler.

Moskau selbst müsse den Völkern im Kaukasus eine Perspektive geben, „die sie an eine Zukunft unter Wahrung ihrer eigenen Traditionen glauben lässt“. Russland, sagte Schäuble, sei ein unverzichtbarer Partner des Westens. Im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen, bei der Bereinigung der Lage im Irak. Die Partnerschaft dürfe aber nicht bis zur EU- Mitgliedschaft reichen. Hier plädierte der Erfinder des Kerneuropa-Konzepts für Beschränkung. Wichtiger sei, die Spaltungen in der EU zu überwinden: wegen des Streits um die Irakpolitik, den Stabilitätspakt, die Verfassung.

Schäuble sprach als Chefaußenpolitiker der Union. Als Schattenaußenminister, der er quasi ist. Also als möglicher Nachfolger Joschka Fischers, sollte die Opposition 2006 gewinnen. Aber das werden ihm seine liberalen, bayerischen oder wie auch immer gearteten „politischen Freunde“ kaum gönnen. Schäuble, die tragische Figur: nicht Kanzlerkandidat, nicht Präsident, auch „Regierender“ in Berlin hat nicht geklappt. Das Außenministerium nun – noch ein Amt, das wohl nicht zu Schäuble kommt.