Politik : Und wenn Lafontaine Recht hätte? Die Wahlniederlagen geben zu denken...

Stephan-Andreas Casdorff

Er hat sich wortlos davongemacht. Er hat die Partei, für die angeblich sein Herz schlägt, im Stich gelassen. Er hat die Sozialdemokratie in schwerer Stunde, als ihre Regierungsarbeit in der Substanz begann, um seiner selbst willen verlassen. Alles richtig - aber hat Oskar Lafontaine am Ende vielleicht doch Recht gehabt?

Lafontaine, der Name ist dieser Tage vor allem mit der Überlegung verbunden, die nun, passend zum Erscheinen seines Buchs, an Gewicht gewinnt: ob er die bittere Serie von Wahlniederlagen hätte verhindern können. 36 Prozent denken laut Umfrage so. Es ist vorerst nicht das Buch, sondern ein Interview-Satz in der "Welt am Sonntag", mit dem Lafontaine in wunde Herzen sticht: "Selbstverständlich hätte man die Wahlniederlagen verhindern können."

Selbstverständlich. Lafontaine glaubt, seine Politik hätte eine Mehrheit begeistert: Weil er aus Überzeugung handelt. Weil er für soziale Gerechtigkeit steht. Lafontaine, der sich als seriöser Gegenentwurf zu einem Gerhard Schröder präsentiert, der als Kanzler posiert. Das alles zusammengenommen wirkt gerade so stark, weil Schröder so schwach erscheint. Was aber hätte Lafontaine in der Substanz besser machen können, dass es der SPD Niederlagen erspart?

Sparen ist unpopulär. Das hat der Finanzminister Lafontaine erfahren, als er seine Parteifreunde vor einem halben Jahr darauf verpflichten wollte. Da aber hieß Hessens Ministerpräsident Hans Eichel, und der wollte, wie der Kanzler, erstmal seine Wahl gewinnen. Jetzt sitzen die beiden im Kabinett, sparen und verlieren überall Wahlen. Hat Lafontaine nun deshalb Recht? Er, der vor den anderen sparen wollte?

Eines hätte Lafontaine wohl schon besser gemacht - er hätte das Sparpaket besser "verkaufen" können: Zumutungen müssen sein, und das sage ich euch, dessen Herz links schlägt. Lafontaine hätte das Sparpaket auch auf seinen wahren Inhalt herunterrechnen können, von 30 auf die siebeneinhalb Milliarden Mark, um die es geht. Diese Summe klingt weniger beängstigend.

In der Substanz argumentiert Lafontaine unverändert. Es ist seine Version von John Meynard Keynes, dass in der Lohn-, der Geld- und der Fiskalpolitik nicht gleichzeitig gebremst werden dürfe; dass eine Kombination von Lohnzurückhaltung und staatlichem Sparen zu höherer Arbeitslosigkeit führe. Das klingt logisch. Gegenwärtig. Aber Schröder hat einen Kurswechsel hin auch zu dem Lafontaine vollzogen, der nicht nur Geld ausgeben, sondern ebenfalls sparen wollte. Und das "Zukunftsprogramm" kann sich in einem Jahr auszahlen: Dann soll das Wirtschaftswachstum deutlich steigen und die Zahl der Arbeitslosen erkennbar sinken.

Lafontaine aber spricht düster von einer Entwicklung der SPD, die "zwangsläufig" sei, "wenn die Entscheidungen so fallen, wie sie gefallen sind". Was er stattdessen hätte sagen können: Dass es sich um eine zwangsläufige Entwicklung staatlicher Politik handelt, die vorläufig Niederlagen der Partei einschließt. Nur ihn nicht. Er ist nicht der große Selbstlose, als der er sich wortreich darstellt.

Ob einer, der die SPD in drei Jahren an die Macht gebracht hat, nicht auch demnächst sich selbst wieder nach vorne bringen könnte? Das ist unwahrscheinlich. Ein zweites Mannheim, eine Revolte Lafontaines auf dem Berliner Parteitag im Dezember, würde nicht gelingen - die SPD will doch keinen politischen Selbstmord begehen. Nach dem Parteitag aber, und nach dem Buch, wird die Mehrheit in der SPD Oskar Lafontaine endgültig verdrängen. Womit am Ende Gerhard Schröder Recht behielte.

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