Politik : Union besteht auf Magnetbahn in Deutschland

Schröder: Referenzstrecken im Inland werden gebaut

-

Berlin (m.m./AP/ddp). Die Union im Bundestag sieht bei KostenNutzen-Rechnung für den Transrapid große Ungleichgewichte. Im Ausland sei der Transrapid „in“, im Inland aber „out“, kritisierte der Haushaltspolitiker Dietrich Austermann am Sonntag. Die Bundesregierung habe China 2001 einen projektgebundenen Zuschuss in Höhe von 200 Millionen Mark im Rahmen der Entwicklungshilfe für den Hochgeschwindigkeitszug zur Verfügung gestellt, nachdem die Entwicklung des Transrapid in Deutschland allein rund 2,5 Milliarden Mark gekostet habe, teilte Austermann unter Berufung auf ihm vorliegende Angaben des Bundesfinanzministeriums mit. Dagegen falle die Anlauffinanzierung der bis heute nicht haushaltsreifen Strecken in Bayern und Nordrhein-Westfalen im Entwurf des Bundeshaushalts 2003 „bescheiden“ aus.

Kanzler Gerhard Schröder versicherte indes auf seinem Flug nach China: „Wir bauen die Referenzstrecken in Deutschland.“ Bayern und NRW konkurrieren dabei um die Verteilung von Bundesmitteln. Der Freistaat will ein Transrapid-Projekt zwischen dem Flughafen München und der Innenstadt realisieren, das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen plant eine Metrorapidstrecke zwischen Düsseldorf und Dortmund. Die Bundesregierung hatte entschieden, den Metrorapid mit 1,75 Milliarden Euro zu fördern. Bei der geplanten Strecke in Bayern sollen es 550 Millionen Euro sein.

Unions-Haushälter Austermann sagte, nach wie vor stehe die Frage, weshalb der Transrapid bis heute in Deutschland nicht wirklich vorangekommen sei. „Nach dem Stopp der Nordverbindung von Hamburg nach Berlin durch Rot-Grün steht inzwischen zumindest die kleinere Alternative eines Metrorapid auf der Kippe, weil die Finanzierung nicht funktioniert. In Deutschland kommt der Transrapid nicht in Fahrt.“ Unverändert sei der Streit um die Anwendungsstrecken und die Finanzierungsanteile nicht beigelegt. Es sei nicht hinnehmbar, dass Forschungsförderung „in China zum Feuerwehr, in Deutschland aber zum Rohrkrepierer wird“.

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben