Politik : Union gegen zweites Aufbauteam in Afghanistan

Regierung sieht Pläne aber durch Kundus-Mandat gedeckt

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Berlin (bib). Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich Streit über das geplante zweite Wiederaufbauteam der Bundeswehr in Afghanistan an. Der CDUVerteidigungsexperte Christian Schmidt kündigte laut „Spiegel“ an, dass die Union dieser Ausweitung des Einsatzes nicht zustimmen werde. Es sei schon nicht nachvollziehbar, welchen Sinn der laufende Einsatz in Kundus haben solle. Ein zweites Team in der Stadt Feisabad nordöstlich von Kundus sei nicht machbar. Der CDU-Außenpolitiker Pflüger forderte darüber hinaus, die von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) geplante Ausweitung benötige ein neues Mandat des Bundestages.

Die Regierung geht hingegen davon aus, dass das zweite Team, das mit den Niederlanden aufgebaut werden soll, durch den Kundus-Beschluss des Bundestages vom Oktober 2003 mit abgedeckt ist. Dort ist nicht von einer Beschränkung auf nur ein Team oder nur einen Ort die Rede; die Provinz Badachschan, in der das neue Team arbeiten soll, ist vielmehr ausdrücklich als Einsatzgebiet mit benannt. Dort gibt es bereits einen kleinen Außenposten der Kundus-Truppe. Anders als die fruchtbare Hochebene um Kundus, in der Baumwolle und Getreide angebaut werden können, ist die karge und unwegsame Gebirgsprovinz Badachschan ein Zentrum des Drogenanbaus in Afghanistan.

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