Politik : Unions-Fraktionschef fordert Respekt vor Deutschland

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Berlin - Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat in der Integrationsdebatte eine „Politik der konsequenten Hand“ gefordert. „Wer Deutscher werden oder in Deutschland leben will, muss Respekt vor diesem Land haben“, sagte Kauder dem Tagesspiegel am Sonntag. Er könne sich sehr gut vorstellen, „dass sich junge Männer, die auf dem Schulhof brutal prügeln, von ein paar Tagen im Jugendarrest durchaus beeindruckt zeigen“. Kauder forderte, dass junge Gewalttäter konsequent bestraft und – wenn nötig und möglich – auch abgeschoben werden müssten. Das sei allemal besser als „schlaffes Multikulti“. Kauder sagte, das Problem sei nicht allein mit Polizei und Ausländerrecht zu lösen. Deshalb habe er auch einen Integrationsgipfel vorgeschlagen. „Dieser Gipfel soll konkrete Ziele im Sinne einer Selbstverpflichtung definieren, und zwar für jeden Beteiligten, Bund, Länder, Kommunen“, forderte Kauder.

Am Samstag schloss sich auch die SPD dem Vorschlag für einen Gipfel an. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, dies sei „ein guter Vorschlag“. ce

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