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Unser Blog zur Niedersachsen-Wahl : Der Wahlabend und der Morgen danach

21.01.2013 10:43 Uhrvon , , , und
"Meine Stimmung wird immer besser", sagt Herausforderer Stephan Weil von der SPD. Kein Wunder, er wird wohl neuer Ministerpräsident Niedersachsens. "Wenn das Ergebnis so ist wie es aussieht, ist das auch ein Sieg von Peer Steinbrück", sagt Weil generös. Ein Mandat mehr im Landtag würde ihm jedenfalls reichen, um die Regierung zu bilden.Bilder
"Meine Stimmung wird immer besser", sagt Herausforderer Stephan Weil von der SPD. Kein Wunder, er wird wohl neuer Ministerpräsident Niedersachsens. "Wenn das Ergebnis so ist wie es...

Ständig wechselten die Mehrheiten, am Ende stand die knappe Mehrheit für Rot-Grün fest. Niedersachsen steht damit vor einem Regierungswechsel. Hier unser Blog zur Niedersachsen-Wahl zum Nachlesen.

10:40

Es geht noch weiter in der FDP. Philipp Rösler bietet sogar seinen Verzicht auf den Vorsitz an. Er sei bereit, zur Seite zu treten, wenn Fraktionschef Rainer Brüderle neben der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl auch den Parteivorsitz übernehme. So heißt es aus Parteikreisen. Die Frage ist nur warum?

10:25

FDP-Chef Philipp Rösler will den Bundesparteitag der Liberalen vorziehen. Das schlug er am Montag im Präsidium vor, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Auf dem Parteitag solle auch der Bundesvorstand neu gewählt werden.

08:41

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erhofft sich von dem knappen rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen auch Rückenwind für den Bund.

„Es ist auf jeden Fall auch, was die Stimmung angeht, für uns eine gute Situation zu Beginn des Jahres“, sagte Nahles am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Richtig sei allerdings auch, „dass es noch ein hartes Stück Arbeit wird und dass uns ein Wahlsieg auch auf der Bundesebene nicht zufliegen wird“, fügte sie mit Blick auf die Bundestagswahl im September hinzu. Zur Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück sagte Nahles, die Menschen in Niedersachsen hätten offensichtlich zwischen der Landtagswahl und der Bundes-SPD unterschieden.

08:25

Auch nach dem guten Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen gibt es bei den Liberalen in Bayern Zweifel an Parteichef Philipp Rösler. Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) sprach sich im „Münchner Merkur“ (Montag) dagegen aus, Rösler als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen: „Ich habe immer klar gesagt: Meine Präferenz liegt bei Rainer Brüderle, was die Spitzenkandidatur angeht. Der Fraktionsvorsitzende ist dafür sehr geeignet.“ Zeil bekräftigte auch die Forderung nach einem vorgezogenen Parteitag: „Ich bin insgesamt dafür, dass schnell Klarheit geschaffen wird.“ Auf die Frage, ob Bayerns FDP Rösler nun wieder mögen müsste, sagte der Wirtschaftsminister dem Blatt: „Es geht ja nicht ums Mögen, sondern darum, an welcher Stelle wer das Beste geben kann.“

08:02

Die Zukunft des FDP-Parteivorstizenden Philipp Rösler ist weiter offen. FDP-Generalsekretär Patrick Döring sieht Rösler durch das überraschend gute Abschneiden seiner Partei bei der Niedersachsen-Wahl gestärkt. „Ich glaube, niemand wird ihm diesen Erfolg nehmen können“, sagte Döring im „Morgenmagazin“ des ZDF im Vorfeld eines Treffens der FDP-Gremien an diesem Montag. Ob Rösler im Amt bleiben werde, beantwortete Döring nicht. Es gebe keinen Grund, daran zu zweifeln, dass Rösler auch weiter eine bedeutende Rolle spielen werde.

Bei den Liberalen in Bayern gibt es jedoch auch nach dem guten Abschneiden in Niedersachsen Zweifel an Philipp Rösler. Vize-Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) sprach sich im „Münchner Merkur“ dagegen aus, Rösler als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen: „Ich habe immer klar gesagt: Meine Präferenz liegt bei Rainer Brüderle, was die Spitzenkandidatur angeht. Der Fraktionsvorsitzende ist dafür sehr geeignet.“ Zeil bekräftigte auch die Forderung nach einem vorgezogenen Parteitag: „Ich bin insgesamt dafür, dass schnell Klarheit geschaffen wird.“

07:35

Durch den Wechsel in Niedersachsen verschieben sich die Machtverhältnisse im Bundesrat zulasten von Union und FDP. Sollte die SPD von Spitzenkandidat Stephan Weil und die Grünen wie angekündigt eine Regierung bilden, gäbe es im Bundesrat erstmals seit 1998 eine eigene Mehrheit der nur von SPD, Grünen und Linkspartei regierten Länder. Unionsfraktionschef Volker Kauder rechnet dadurch einer Blockade der SPD in der Länderkammer. “Ich gehe davon aus, dass es im Bundesrat kaum noch möglich sein wird, Vorhaben durchzubringen, die die SPD nicht machen will“, sagte Kauder am Montag im ZDF. “Da werden wir mal sehen, ob ihr das nützt.“

07:19

Endgültiges Ende für Schwarz-Grüne Gedankenspiele in Deutschland? Nach Ansicht der Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, hat sich die die politische Debatte über schwarz-grüne Bündnisse endgültig erledigt. „Das knappe Ergebnis von Niedersachsen wird Angela Merkel zu einem klaren schwarz-gelben Lagerwahlkampf zwingen“, sagte Künast der „Leipziger Volkszeitung“ vom Montag. „Das macht dann eine Debatte über Schwarz-Grün definitiv überflüssig.“ Dies sei „auch gut so“, fügte Künast hinzu. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) habe sich im niedersächsischen Wahlkampf in vielen Punkten so aufgestellt, dass „es sowieso gegenstandslos ist, sich über Schwarz-Grün Gedanken zu machen“, sagte Künast.

07:00

Guten Morgen! Die Wahl von Niedersachsen ist entschieden, das Bundesland wird künftig von Rot-Grün regiert. Die CDU/FDP-Koalition von Ministerpräsident David McAllister ist nach zehn Jahren abgewählt. Nach der Landtagswahl vom Sonntag haben SPD und Grüne im Parlament allerdings nur eine Stimme Mehrheit. Neuer Ministerpräsident wird der bisherige hannoversche Oberbürgermeister Stephan Weil. Die Ereignisse des Wahltags können Sie hier in unserem Liveblog nachlesen, und natürlich halten wir Sie hier auch am Morgen danach auf dem Laufenden.

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