Politik : „Unsere Unschuld ist längst dahin“

General a. D. Harald Kujat über Deutschlands militärisches Engagement in Afghanistan

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Sie haben als Chef des Nato-Militärausschusses die Afghanistanstrategie mit entworfen: Ist es nötig und richtig, dass Berlin nun auch Tornados nach Afghanistan schickt?

Eine verbesserte Aufklärungsfähigkeit ist absolut notwendig. Da gibt es ein echtes Defizit. Die Tornados haben aber den Nachteil, dass sie mit Filmen arbeiten und das Ergebnis zeitverzögert vorliegt. Dafür ist die Reichweite groß. Bei Drohnen ist das umgekehrt. Man muss das sehr sorgfältig abwägen. Ich denke aber, der Nato-Befehlshaber in Afghanistan ist heilfroh, dass die Tornados kommen.

Warum tut sich Deutschland dann so schwer damit, sie der Nato zu geben?

Ich finde diese ganze Diskussion daneben. Wir sagen: „Die Nato fordert Tornados an.“ Die Nato ist keine supranationale Allianz, die aus heiterem Himmel irgendwelche Forderungen an uns richtet. Es gibt einen Operationsplan und zu dessen Umsetzung eine Kräfte-Bedarfsforderung. Beides ist von allen 26 Staaten beschlossen worden – auch von Deutschland. Da ist der Aufklärungsbedarf, der Voraussetzung für den Erfolg ist, bereits enthalten. Die Nato-Mitgliedstaaten sind erfahrungsgemäß selten bereit, die notwendigen Kräfte und Mittel vollständig und für den gesamten Zeitraum bereitzustellen. Dann hat der Generalsekretär die unangenehme Aufgabe, die Regierungen an ihre Beschlüsse zu erinnern. Dabei sind natürlich zuerst die Staaten gefragt, die in der Lage sind, die noch bestehenden Defizite auszugleichen.

Wir haben das also damals selber mitbeschlossen.

So ist es. Uns wird nur gesagt: Tut bitte, was ihr uns einmal zugesagt habt.

Ist das, was die Tornados dann tun werden, ein Kampfeinsatz oder nicht?

Das ist auch so eine typisch deutsche Diskussion, die überwiegend von militärischen Laien geführt wird.

Ist der Bundesverteidigungsminister ein Laie? Oder sein Vorgänger?

In Afghanistan laufen zwei Operationen parallel: Isaf und der Kampf gegen die Taliban, Operation Enduring Freedom. Es ist sichergestellt, dass diese beiden Operationen, die auf getrennten Mandaten beruhen, getrennt durchgeführt werden. Dazu gibt es eine speziell angepasste Kommandostruktur. An der Spitze steht der Isaf-Befehlshaber, der für Gesamtafghanistan zuständig ist. Und der hat ein doppeltes Interesse: An einem Höchstmaß an Synergie zwischen beiden Operationen und zugleich an einem Maximum an Sicherheit für alle eingesetzten Soldaten. Ich betone, für alle eingesetzten Soldaten.

Was hat das mit den Tornados zu tun?

Die deutschen Tornados fliegen ihren Aufklärungseinsatz für den Isaf-Befehlshaber. Der will beispielsweise wissen, wie die Bedrohungslage in einer bestimmten Region ist.

Damit gibt es politisch kein Problem.

Das Aufklärungsergebnis geht natürlich an den Isaf-Befehlshaber, der es in die operative Lagebeurteilung einfügt und auf deren Grundlage seine Einsatzentscheidungen trifft. Das heißt, auf der operativen Ebene werden die Aufklärungsergebnisse Teil der gesamten Operationsführung.

Die könnten aber bedeuten, dass wenige Stunden später ein Angriff auf eine Talibangruppe in Gang gesetzt wird.

Selbstverständlich ist das möglich. Dieser Einsatz könnte ja dazu dienen, einen Angriff auf eine Nato-Einrichtung zu vereiteln. Aufgrund des Aufklärungsergebnisses könnte aber auch ein Einsatz abgeblasen werden, weil er zu gefährlich ist oder keinen Erfolg verspricht. Der Sinn der Sache ist doch, die Durchführung des eigenen Auftrages sicherzustellen und Risiken für die eingesetzten Soldaten so weit wie möglich auszuschalten. Wer wollte denn das Leben von alliierten Soldaten gefährden, indem er ihnen einsatzwichtige Erkenntnisse vorenthält?

Also ist es doch ein Kampfeinsatz?

Der Begriff „Kampfeinsatz“ wird bei uns nicht gern gehört. Es ist auch richtig: Im engeren Sinne ist die Aufklärungsmission der eingesetzten Flugzeuge ein Aufklärungseinsatz. Auf operativer Ebene ist die Funktion Aufklärung aber ein ganz wichtiger Bestandteil des Gesamtkonzeptes und ist damit auch im Zusammenhang mit Kampfhandlungen zu sehen.

Ist die Skepsis berechtigt, dass die Nato angesichts des Wiedererstarkens der Taliban scheitern könnte?

Die Probleme, mit denen wir nun militärisch konfrontiert sind, haben keine militärischen Ursachen, sondern politische und wirtschaftliche. Der Drogenhandel finanziert die Taliban mit, die Arbeitslosigkeit treibt ihnen junge Männer zu, Regierung und Justiz können sich in der Fläche nicht genügend durchsetzen. Militärisch können wir diesen Konflikt nicht verlieren. Die Taliban können die Allianz nicht besiegen. Dazu sind wir zu stark. Aber Afghanistan ist allein militärisch nicht zu gewinnen. Gewinnen können wir nur politisch. Vor allem müssen wir das Drogenproblem lösen. Dazu bedarf es eines umfassenden Konzeptes, wozu auch gehört, das Zeug notfalls aufzukaufen und dann die gesamte Landwirtschaft umzusteuern. Das wäre nicht teurer als der Preis, den wir als Gesellschaft heute schon zahlen.

Viele reden davon, der Tornado-Einsatz werde eine Rutschbahn in den Krieg am Boden. Werden deutsche Bodentruppen in Afghanistan kämpfen müssen?

Das kann man nicht ausschließen. Aber nicht so, wie das jetzt der eine oder andere von uns verlangt. Deutsche Truppen in den Süden zu verlegen bloß mit dem Argument, die Deutschen sollten gefälligst das gleiche Risiko tragen, zynischerweise auch mit Hinweis auf die Verluste – das akzeptiere ich nicht. Das macht auch militärisch wenig Sinn. Denken Sie nur an den Aufbau einer zusätzlichen logistischen Kette. Aber wenn wirklich eine Notsituation eintritt, muss Deutschland bereit sein, der militärischen Logik der Nato zu folgen. In Afghanistan sind Einsatzreserven in jeder Region eingeplant. Zusätzlich haben wir eine strategische Reserve und die Nato Response Force in der Hinterhand. Wenn ein Notfall passiert, müssen alle, die Soldaten in diesen Einheiten haben, auch bereit sein, sie zu schicken.

Das wäre dann der Kampfeinsatz.

Das ist doch nun wirklich nichts völlig Neues. Wir hatten deutsche Soldaten im Kampfeinsatz in Südafghanistan – das Kommando Spezialkräfte – und zwar schon sehr früh. Wir hatten deutsche Flugzeuge im Kampfeinsatz, im Kosovo. Ich sehe nicht, dass wir noch unsere militärische Unschuld zu verlieren hätten. Die ist längst dahin.

Das Gespräch führten Robert

Birnbaum und Stephan Haselberger

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