Unterhauswahl in Großbritannien : Big Mother Theresa May

Ein Jahr lang hat Premierministerin Theresa May die britische Politik dominiert. Sie will den Brexit zum Erfolg machen und ihre Partei umkrempeln. Aber gewinnt sie die Wahl an diesem Donnerstag?

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Theresa May.
Theresa May.Foto: Ben Stansall/Reuters

Als das britische Unterhaus am 29. März den Beschluss fasste, den Austritt aus der Europäischen Union zu beantragen, wurde dem konservativen Abgeordneten Jacob Rees-Mogg warm ums Herz. Der historische Moment veranlasste den radikalen EU-Gegner und Parteirechten zu einem historischen Vergleich. „Darf ich ihr“, wandte er sich an Premierministerin Theresa May, „viel Glück wünschen für ihre Verhandlungen, bis sie wahren Ruhm erreicht und in dieses Haus zurückkehrt als eine Gloriana des 21. Jahrhunderts.“

Gloriana ist üblicherweise ein Beiname für Elizabeth I., die Tudor-Königin, deren Herrschaft die geschichtsbewussten Engländer gern als goldenes Zeitalter bezeichnen. May, die Brexit-Gloriana also. Natürlich steckte in dem Ausspruch von Rees-Mogg auch ein bisschen Gift. Elizabeth I. war schließlich im Zweifel wenig zimperlich, und sie hat autokratisch regiert. Auch sie war eine „bloody difficult woman“, eine verdammt unbequeme Frau – das Zitat, gemünzt auf May, stammt vom letzten konservativen Pro-Europäer, dem früheren Schatzkanzler Kenneth Clarke.

May steht bei ihren Konservativen im Ruf, eigensinnig zu sein und herrisch. Sie ist ein Kontrollfreak, zieht vieles an sich, wo andere delegieren würden. Die Brexit-Verhandlungen will sie bis in die Details selber leiten. Seit die 60-Jährige das Amt der Premierministerin vor einem Jahr übernahm, ist sie auf einer Missionstour. Und die hat drei Ziele: Brexit, Einigung der zerklüfteten britischen Gesellschaft, Reform der konservativen Partei. Mit dem daraus folgenden Ziel, die britische Politik in den kommenden Jahren zu bestimmen. Wenn man später von großen Tory-Figuren spricht, dann möchte May in einem Atemzug genannt werden mit Winston Churchill und Margaret Thatcher.

Beim Brexit härter als gedacht

Den Brexit will sie zu einem Erfolg machen, diesen Slogan von ihr sollte man ernst nehmen. Wobei Erfolg aus ihrer Sicht bedeutet, eine Einigung mit den EU-Partnern zu erreichen, der für beide Seiten akzeptabel ist. Sie peilt wohl eine Regelung an, die ähnlich ist wie die zwischen der EU und der Schweiz, also mit einer Fülle von branchenbezogenen Handelsvereinbarungen. Dass sie bereit ist, aus dem Binnenmarkt auszusteigen, hat Gründe.

Sie glaubt, dass Zuwanderung der entscheidende Faktor für die Anti-EU-Mehrheit beim Referendum im vorigen Jahr war. Als Innenministerin zwischen 2010 und 2016 verfocht May stets eine harte Linie in der Migrationspolitik, sie will Kontrolle haben. Zudem möchte sie den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf Großbritannien so weit als möglich unterbinden. Der ist für May ein rotes Tuch. Beides aber, Kontrolle der Zuwanderung aus der EU und das Ignorieren der Urteile aus Luxemburg, ist mit der Mitgliedschaft im Binnenmarkt nicht vereinbar. Da hat sie die harte Linie von Angela Merkel, den Franzosen und dem Rest der EU begriffen.

Ein dritter Grund: der Austritt aus dem Binnenmarkt ist eine so harte Lösung, dass die Brexit-Hardliner in ihrer eigenen Partei sie kaum als „Weichei“ brandmarken konnten. Boris Johnson & Co. sind entsprechend seit einem Jahr darauf beschränkt, süffisante Kommentare a la Rees-Mogg abzugeben.

„Supreme Leader“, oberste Führerin, wird sie angesichts ihrer Dominanz der Partei in der linken Presse bisweilen genannt. Big Mother würde auch passen. May sieht es als ihre Aufgabe, die britische Nation zu einen (und nicht nur die englische), die Risse in der Union zu kitten, die soziale Zerklüftung im Land zu mildern. Das ist für die Tochter eines anglikanischen Pastors ein programmatisches Anliegen. Und damit ist der Versuch verbunden, das Image der Konservativen zu ändern, sie Richtung Mitte zu bewegen, vor allem aber, sie für kleine Angestellte und Arbeiter wählbar zu machen. May ist eine „One-Nation-Tory“, sie möchte ihre Partei als schichtenübergreifende Volkspartei etablieren.

Konservative als Volkspartei?

Das klang schon in der Parteitagsrede von 2002 an, mit der sie erstmals bekannt wurde. Da warf sie ihrer Partei vor, sie werde von vielen Bürgern als die „nasty party“ gesehen, die fiese, hässliche, garstige Partei. Das hat ihr auf dem rechten Flügel, wo die Fiesen und Garstigen vor allem sitzen, wenig Sympathie eingetragen. Man müsse in alle Schichten ausstrahlen, forderte May damals. „Ich möchte, dass wir die Partei sind, die Großbritannien als Ganzes vertritt, und nicht nur einen mythischen Ort namens Middle England“ - also jene im konservativen Bürgertum verklärte historische Idylle, in der das Empire stark, aber fern war, die Landgemeinde unvermischt weiß und das Proletariat in seinen städtischen Siedlungen eingesperrt.

May will die Tories auch vom Erbe Thatchers lösen. Im Wahlprogramm, das sie von ihrem engeren Zirkel hat schreiben lassen, klingt das so: „Wir glauben nicht an ungehinderte freie Märkte. Wir weisen den Kult des selbstsüchtigen Individualismus zurück. Wir verabscheuen soziale Teilung, Ungerechtigkeit, unfaires Handeln und Ungleichheit.“ May ist für eine soziale Marktwirtschaft wie in Deutschland, das sie durchaus als Vorbild sieht, was Sozialpartnerschaft betrifft.

Mit dem Vertrauen, dass solche Losungen wirken, und in der Annahme, dass Labour-Chef Jeremy Corbyn ihr nicht das Wasser reichen kann, hat May im April die vorgezogene Unterhauswahl anberaumt. Im Februar hatten die Tories bei zwei Nachwahlen in Labour-Hochburgen gut abgeschnitten und einen der Wahlkreise sogar gewonnen. In den Umfragen lag die Partei zwanzig Punkte vor Labour, die Liberaldemokraten waren ungefährlich. Es konnte eigentlich nichts schiefgehen. Bestätigt wurde das durch das gute Abschneiden bei den Kommunalwahlen Anfang Mai.

Die Entscheidung, das eigene Versprechen zu brechen, nicht vorzeitig wählen zu lassen, hatte aus der Sicht von May zwei Vorteile: Es gibt jetzt eine von Wahlen nicht unterbrochene Strecke von fünf Jahren für Verhandlungen mit der EU, und es würde, einen klaren Wahlsieg vorausgesetzt, ihre Position in der eigenen Partei deutlich stärken und Kritiker und Abweichler in Brexit-Fragen oder innenpolitischen Weichenstellungen schwächen. Denn die bisher 330 konservativen Abgeordneten in einem Parlament von 650 sind angesichts von Mays Ambitionen eine zu dünne Mehrheit. Doch die Zeichen standen auf Sieg.

Im Wahlkampf steif

Mays Wahlkampf war jedoch überraschend gedämpft - was nicht nur daran lag, dass die Terroranschläge in Manchester und London den Stimmenkampf prägten. May hat offenkundig nicht die Ausstrahlung, sechs Wochen lang die Bühne zu dominieren. Ihre Auftritte, anfangs oft vor ausgewähltem Publikum inszeniert, wirkten oft steif und eher humorfrei, zumal sie dazu neigt, vorbereitete Floskeln („starke und stabile Führung“) überzustrapazieren. Und sie wirkte überraschend unsicher. Als eines der sozialpolitischen Vorhaben – für die Behandlung von Demenzkranken sollte vorhandenes Vermögen über 100.000 Pfund eingesetzt werden - Kritik auf sich zog, verteidigte May den Plan aus Angst vor den Rentnern nicht, sondern zog ihn zurück. Die Umfragewerte brachen ein. May und ihre Truppe wurden nervös.

Statt ihre Ankündigung, nicht an gemeinsamen Spitzenkandidatenrunden im Fernsehen teilzunehmen, zu vergessen und sich ins Getümmel zu werfen, blieb sie dabei, nur alleine aufzutreten - was ihre Defizite als Wahlkämpferin noch betonte. Zum Schluss musste sie sich sogar gegen die Vorwürfe der Opposition verteidigen, dass sie als Innenministerin die Zahl der Polizisten abgebaut habe - mit dem Ergebnis, dass Anschläge noch weniger zu verhindern sind. May schlug mit der Ankündigung zurück, eventuell auch die Menschenrechte zu beschränken, wenn es um den Kampf gegen Terrorismus geht, was schon leicht nach Endphasenpanik klang.

So ist die Wahl doch spannender geworden als gedacht. Alles andere als einen klaren Zuwachs an Sitzen muss May als Niederlage werten. Bleibt es bei den 330 konservativen Mandaten, oder werden es nur ein, zwei Dutzend mehr, hat sich die Premierministerin in eine unangenehme Lage manövriert. Dann dürfte der rechte Flügel beginnen, die Messer zu wetzen. Denn dann ist sie alles andere als die Gloriana des 21. Jahrhunderts.

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