Untersuchungsausschuss : Kundus-Affäre: Im Kreise der Lügen

Drei Karrieren hat die Kundus-Affäre schon beendet. Ob es weitere werden – das untersucht ab jetzt ein Parlamentsausschuss. Es geht dabei kaum mehr um das, was genau in Afghanistan geschah. Sondern darum, wer wann wem was und warum gesagt hat – oder eben nicht

Robert Birnbaum
314738_0_63475596.jpg
Tafelrunde. Tagung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch im Bundestag. Foto: dpadpa

Der Fotograf ist zufrieden. Er blättert auf dem Display seiner Kamera die Bilder durch, die er in den letzten Sekunden gemacht hat, dann hält er bei einem an. Vor ein paar Sekunden ist eine Tür zum Glasfoyer des Paul-Löbe-Hauses förmlich aufgesprungen, erst kommt ein Sicherheitsmann, dann der Minister. Im Eilschritt saust Karl-Theodor zu Guttenberg durch die Pförtner-Schleuse. Im Schneetreiben wartet sein Wagen. Drinnen nickt der Fotograf einem Kollegen zu. „Ich hab’ Guttenberg auf der Flucht“, sagt er. Das Bild dürfte ab jetzt häufiger Verwendung finden. Guttenberg, 37 Jahre, Star der CSU und des zweiten Kabinetts Merkel, hat sich selbst in hohem Tempo in das Zentrum einer Affäre manövriert, die ihn ursprünglich gar nichts angeht.

Eine halbe Stunde nach dem flotten Ministerabgang findet sich am Mittwoch früh ein Stockwerk höher der Verteidigungsausschuss ein. Draußen vor der Tür herrscht journalistischer Belagerungszustand. Als der Bundestag das Löbe-Haus gebaut hat, hat ersichtlich keiner die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass das diskrete Gremium einmal von Artikel 45a Grundgesetz Gebrauch macht und sich selbst zum Untersuchungsausschuss ernennt. Die Obleute der Fraktionen sitzen schon beisammen, Guttenberg war zeitweise bei ihnen. Es geht noch gar nicht um das Bombardement von Kundus, um Schuld und Verantwortung, es geht um Verfahrensfragen.

Die sind aber auch wichtig. Zum Beispiel die Frage, ob Angela Merkel möglichst früh vor dem Ausschuss als Zeugin erscheinen soll. Die Opposition ist sich uneins. Dass Merkel kommen muss, ist klar. Die Ausschussminderheit kann sie zwingen. Aber der Grüne Omid Nouripour sagt, er sei „nicht sicher, dass es sinnvoll ist, Frau Merkel schon im Januar zu laden“. Der Ausschuss hat bis dahin noch wenig Material, mit dem Merkel in die Ecke einer Mitwisserin oder mindestens einer Hätte-Mitwissen-Müsserin gedrängt werden könnte. Im Kanzleramt ziehen sie überdies schon Wälle hoch. Merkel habe, als sie vier Tage nach dem Bombardement vom 4. September im Bundestag eine Regierungserklärung abgab, wesentliche Berichte noch nicht gekannt, meldet die „Süddeutsche Zeitung“, und das Verteidigungsministerium bestätigt es. Das kann man, wie vieles, was jetzt zu lesen und zu hören ist, glauben oder nicht. Die Opposition glaubt es erst mal eher nicht.

Zu den wichtigen Verfahrensfragen gehört ferner, wer öffentlich vernommen wird und wer nur im Geheimen. Im Prinzip, sagt der SPD-Obmann Rainer Arnold, sollen die politischen Zeugen öffentlich gehört werden, auch die politischen Beamten. Zum Beispiel Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Schneiderhan hat ganz sicher nichts dagegen. Als sich die Türen hinter dem Verteidigungsausschuss schließen, tickern Vorab-Zitate aus einem Gespräch mit der „Zeit“ über die Agenturen. Der Vier- Sterne-General bezichtigt Guttenberg, die Unwahrheit zu sagen. Dass er, der oberste Militär, dem neuen Minister nicht auf Anhieb alle Berichte über den Fall Kundus vorgelegt habe, dafür habe er die Verantwortung übernommen, sagt Schneiderhan. Aber „unterschlagen“ habe er die Berichte nicht. Das klinge nach Vorsatz. „Es gab keinen Vorsatz.“ Und was den Verlauf jenes 25. September angehe, an dem der Minister den General zum Rücktritt drängte und den Staatssekretär Peter Wichert entließ, „sagt er die Unwahrheit.“ Das ist ein massiver Vorwurf. Er schießt insofern knapp übers Ziel hinaus, als Guttenberg selbst zu den Abläufen an jenem 25. öffentlich keine Details genannt hat. Allerdings hat eine ominöse „Umgebung“ des Ministers verbreitet, Schneiderhan und Wichert hätten die fraglichen Berichte erst auf mehrfaches Nachfragen hin herausgerückt. Die beiden sagen, das stimme nicht – sie hätten auf die erste Nachfrage hin alles auf den Tisch gelegt. In der Sache ist das relativ egal; aber für Wichert und Schneiderhan ist es eine Frage der Ehre.

Der Vorgang und seine Nachbeben gehören zu jenem Teil dieser reichlich verwickelten Affäre, den man der besseren Übersicht wegen vielleicht den äußeren Kreis nennen sollte. Es geht darin nicht um die Sache selbst, sondern um den politischen Umgang mit ihr. Wer hat was wann gewusst, wer hätte spätestens wann was wissen müssen, wer hat was wann gesagt oder nicht gesagt – und wieso hat Guttenberg das Bombardement mit seinen bis zu 142 Toten und Verletzten erst „militärisch angemessen“ genannt und zwei Wochen später plötzlich „militärisch nicht angemessen“?

Der äußere Kreis ist der politisch gefährliche. Nur sehr selten sind bisher Politiker über Affären gestolpert. Fast immer stürzen sie über einen falschen Umgang mit der Affäre. Zu wenig gesagt und getan, zu spät – oder zu früh und zu viel.

Dann gibt es den zweiten Kreis der Affäre. Dort geht es wieder um Wissen und Nicht-Wissen, diesmal auf der Ebene unterhalb des Politischen: Welcher Militär hat wem berichtet, wann sind Berichte wo im Ministerium gelandet und wo nicht? Und schließlich gibt es, im dritten Kreis, den Vorgang selbst.

Der ist, um mit dem Einfachen anzufangen, in seinen groben Zügen inzwischen recht gut bekannt. In der Nacht vom 3. auf den 4. September erhält der Kommandeur des Feldlagers Kundus, Oberst Georg Klein, von seinem Operationszentrum die Nachricht, dass Taliban zwei Tanklaster entführt haben und mit ihnen unterwegs in den Unruhedistrikt Char Dara sind. Gegen Mitternacht wird Klein informiert, dass die Laster auf einer Sandbank im Kundus-Fluss feststecken. Der Oberst geht nicht in seinen eigenen Kommandostand, sondern in die Zentrale der „Task Force 47“. Das geheimnisvolle Kommando ist technisch besser ausgestattet, nicht zufällig: Etliche TF-47- Soldaten gehören zum Kommando Spezialkräfte. Um 01:49 Uhr gibt Oberst Klein zwei amerikanischen F-15-Kampfjets den Befehl, die Sandbank anzugreifen. Er selbst wird in einer Meldung schreiben, es sei darum gegangen, die Tanklaster plus die Taliban zu „vernichten“.

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Motive des Oberst Klein in der öffentlichen Darstellung bis vor kurzem freilich, sagen wir mal, sehr stark darauf konzentriert, der Offizier habe den Missbrauch der Tanklaster als „rollende Bomben“ verhindern wollen. Aber schon als Anfang November die Nato ihren Untersuchungsbericht vorlegte, wogen Leute, die das Geheimdokument einsehen durften, hinterher bedenklich den Kopf. Dort lese sich das alles eher so, als habe der Oberst es mehr auf die Taliban rundum abgesehen, um jeden Preis – auch um den, dass sein Feuerleitoffizier „Red Baron 20“ die Piloten anlog. „Red Baron 20“ wurde kurz darauf vom Isaf-Hauptquartier suspendiert – die einzige bisher bekannt gewordene Konsequenz gegen einen der beteiligten Militärs.

Die Lüge des Roten Barons ist nicht die einzige Ungereimtheit jener Nacht. Warum Klein seinen Rechtsberater nicht weckte, warum er erst am anderen Morgen die Vorgesetzten in Masar-i-Scharif informierte, warum ein allseits als nachdenklich beschriebener Offizier in kleinstem Kreis eine derart schwerwiegende Entscheidung fällte – klärungsbedürftig. Schon wenige Tage danach, erinnert sich heute einer im Bendlerblock, habe sich im Ministerium ein Spitzenmilitär die Frage gestellt, ob in jener Nacht nicht das KSK ein eigenes Ding gedreht und den Kommandeur eingespannt habe?

Die Spezialsoldaten machen bekanntermaßen Jagd auf Taliban in der unruhigen Provinz. Und sie hatten von einem Informanten in der Nähe des Tatorts und aus nachverfolgten Handy-Gesprächen Hinweise, dass vier Chef-Talibani bei den Tanklastern waren. Gab es eine Strategie der gezielten Tötung? „Nein“, sagt der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt, als ihm am Mittag in der Regierungsbefragung im Bundestag der nächste Abgeordnete die gleiche Frage noch mal stellt. „Nein.“

Man ahnt schon: Auf den Ausschuss kommt mühsame Arbeit zu. Er muss sich durch Berichte voller militärischer Abkürzungen wühlen. Er muss Zeugen befragen, die wenig sagen oder gar nichts – gegen den Oberst Klein zum Beispiel läuft ein Strafermittlungsverfahren, was den Beschuldigten gemeinhin zur Verweigerung der Aussage berechtigt.

Im zweiten Kreis sieht es nicht übersichtlicher aus. Immerhin, wer wann welchen Bericht bekommen hat, lässt sich oft ganz gut nachvollziehen – Fax und Mail tragen heutzutage sehr präzise Zeitstempel. Was genau im Büro des damaligen Kanzleramtsministers Thomas de Maizière gelandet ist, als der zwischen CDU- Wahlkampfauftakt am Sonntag, zwei Tage nach dem Luftschlag, und Merkels Regierungserklärung am Dienstag darauf im Verteidigungsministerium Material anforderte, wird sich auch feststellen lassen. Ob der damalige SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier irgendetwas Anrüchiges wusste, wird sich ebenso finden – bisher übrigens gibt es da keine Hinweise, nicht mal aus ansonsten dem jetzigen SPD-Fraktionschef missgünstigen Quellen. In jedem Fall: Aktenstudium dauert.

Bleibt der dritte Kreis, der politische. Franz Josef Jung musste gehen, der alte Minister ist kein Ziel mehr. Bleibt Merkel, bleibt aber vor allem: Guttenberg.

Am Montagabend sitzt der Minister bei Reinhold Beckmann von der ARD. Wenn man bedenkt, dass der junge Mann von Adel jetzt gerade seit einem Jahr öffentlich auftritt – erst als CSU-General, dann als Wirtschaftsminister, jetzt als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt –, dann kann einem leicht schwindelig werden vor dieser selbstbewussten Eloquenz im Studiolicht. Es geht um Schneiderhans Entlassung. „Ich glaube, der Minister sollte alles wissen“, sagt Guttenberg. Es geht um Oberst Kleins Bericht. „Das Wort ’vernichten’ ist bemerkenswert“, sagt Guttenberg. Es geht um den Untersuchungsausschuss. „Politisches Bohei!“ sagt Guttenberg. Bei „Spiegel online“ haben sie gerade eine Umfrage gemacht, ob Guttenberg nicht doch zurücktreten müsse. Zwei Drittel klickten „Nein“ an.

Aber wie lange hält das, was wie eine Imprägnierung wirkt? „Arg flott“, hat Schneiderhan geurteilt. Gut, der ist beleidigt. Aber auch Leute, die Guttenberg wohl wollen, runzeln die Stirn. Der Rauswurf des Generals und des Staatssekretärs – plus, das war die quasi zwingende Folge, Jungs Ende –, das „militärisch angemessen“, das „militärisch nicht angemessen“, Interview, Talkshow, Allgegenwart im Höllentempo.

Und das alles in einem Amt, das schon Erfahrenere zermürbt hat. Guttenberg ist fast ohne eigenen Stab in ein Ministerium eingezogen, gegen das eine Schlangengrube ein Wellness-Resort ist. Ein Haus, in dem es passieren kann, dass ein relativ Wichtiger über einen anderen Wichtigen flucht, der hocke auf seinem Wissen und rücke nichts raus. Ein Haus voller „Geheim“-Stempel, in dem einerseits Befehl und Gehorsam gelten und andererseits unsichtbare Gefolgschaften und Loyalitäten: „Da wird jeder Neue erst mal getestet, was er aushält“, sagt ein Erfahrener. Und nicht zuletzt: die Truppe selbst. Eine Truppe, die dankbar war, dass endlich einer von „kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan redete, die aber genau zuschaut, wie das weitergeht.

Man könne diesen Untersuchungsausschuss als Chance begreifen, über das Geschehen in Afghanistan endlich realistisch zu reden, hat Guttenberg in der Arbeitsgruppe Verteidigung der Union gesagt. Schöne Idee. Nur wird sich Guttenberg vorerst mehr mit dem „Bohei“ befassen müssen. Am Nachmittag nutzt Steinmeier im Bundestag eine Aktuelle Stunde zur Attacke. Es ist ein Angriff auf den Kern des Phänomens Guttenberg: auf Glaubwürdigkeit. Der SPD-Fraktionschef greift zum Maximalvorwurf. Dass Guttenberg die neu aufgetauchten Berichte nur zum Vorwand genommen habe, Schneiderhan und Wichert nur hinausgeworfen habe, um vom „angemessen“ zu „nicht angemessen“ zu kommen. „Drei Wochen öffentliches Lob – dann drehte sich die Berichterstattung, und Sie drehten sich mit!“ ruft der SPD-Fraktionschef.

Guttenberg in der Regierungsbank zieht die Brauen hoch. Wenig später, selbst am Rednerpult, holzt er zurück. Bei Kundus hat es an diesem Tag Kämpfe gegeben, zwei Soldaten sind verletzt, einer von ihnen schwer. Und an so einem Tag veranstalte die Opposition innenpolitische Gefechte! „Gebrüll, wo ein Soldat schwer verwundet in Kundus liegt!“ ruft Guttenberg. „Anstandsempfinden“, ruft er. „Klamauk“, ruft er. Die Opposition tobt. Guttenberg lächelt schmallippig von da oben herab.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben