Untersuchungsausschuss: Thomas Oppermann sieht sich in Edathy-Affäre entlastet

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht sich in der Edathy-Affäre durch die jüngste Mitteilung des Bundeskriminalamtes (BKA) zu seinem Telefonat mit Amtschef Jörg Ziercke zusätzlich entlastet. Durch die BKA-Information, dass der Zeitpunkt seines Telefonats mit dem BKA-Präsidenten wegen der Umstellung von der Winter- auf die Sommerzeit falsch protokolliert worden war, sei nunmehr klar, dass sich die Ereignisse genauso zugetragen hätten, wie sie die Vertreter der SPD-Spitze in Erinnerung haben, sagte Oppermann am Mittwoch vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss in Berlin.

Das BKA hatte in einem Schreiben an den Ausschuss mitgeteilt, dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats am 17. Oktober 2013 wegen der Verwechslung von Winter- und Sommerzeit ursprünglich fälschlicherweise mit 15.29 Uhr angegeben worden war. Es habe in Wirklichkeit um 16.29 Uhr stattgefunden.

Weil aber SPD-Chef Sigmar Gabriel vor dem Ausschuss angegeben hatte, Oppermann vermutlich erst nach 15.29 Uhr über den Fall Edathy informiert zu haben, war der Verdacht aufgekommen, der Fraktionschef könnte Informationen aus einer anderen Quelle erhalten haben. Dies bestritt Oppermann am Donnerstag erneut. Er habe nur mit den Vertretern der SPD-Führung und Ziercke über den Kinderporno-Verdacht gegen den damaligen SPD-Parlamentarier Sebastian Edathy gesprochen.

Oppermann hob vor dem Ausschuss hervor, dass gegen Edathy ein Kinderporno-Verdacht bestanden habe. "Bei einem solchen Verdacht ist es für mich völlig abwegig, jemanden zu warnen", betonte Oppermann. Er habe auch mit dem SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, der damals in Kontakt mit Edathy stand, nicht über den Fall gesprochen. Der Ausschuss geht der Frage nach, inwieweit Edathy, der sein Mandat im Februar 2014 niederlegte, von der SPD über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden sein könnte. (AFP)