Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk: De Maizière bedauert „Unklarheiten“

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Fehler in seiner Informationspolitik zur Euro-Hawk-Affäre zugegeben. Er habe zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsvorhaben gemacht, sagte de Maizière am Mittwoch vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages. „Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe.“ Er habe bei der damaligen Aussage vor dem Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln wollen, er habe von nichts gewusst. De Maizière hatte am 5. Juni gesagt, er habe auf einer Rüstungsklausur am 1. März 2012 erstmals von Problemen erfahren und sei am 13. Mai 2013 über den Stopp des Projekts unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben.

Nach dieser Aussage sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme informiert worden. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet. Erneut beklagte de Maizière, seine Staatssekretäre hätten ihn unzureichend informiert. Über personelle Konsequenzen denke er noch nach. Allerdings gab er zu, er hätte „an der einen oder anderen Stelle nachfragen sollen“.

Den Vorwurf der Lüge wies er als „Unterstellung“ zurück. Er wehrte sich auch gegen die Vorwürfe, die Schuld für das teure Scheitern des Rüstungsvorhabens zu tragen. In seinem rund 50-minütigen Eingangsstatement führte de Maizière aus, die Ursache für die Probleme und den Stopp des Euro-Hawk-Projekts lägen weit vor seiner Amtszeit, die im März 2011 begann. „Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn“, sagte der Minister, der von einem „Geburtsfehler“ sprach. Er verteidigte aber die grundsätzlichen Entscheidungen zum Ein- und Ausstieg in das Projekt. „Man wollte den großen Wurf wagen. Das war mutig, aber von Anfang an problembehaftet.“

Die Opposition reagierte empört auf die Aussagen des Ministers. „Das macht mich fassungslos, wie Sie heute versucht haben, Ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurückzuweisen“, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold während der Vernehmung zu de Maizière. Der Linken-Abgeordnete Jan van Aken rügte, der Minister präsentiere sich als Mann ohne Schuld und Verantwortung.

Um die Aufklärungslücke der Bundeswehr zu schließen, wird nach Angaben des Ministers auch die weitere Nutzung des Euro-Hawk-Prototyps geprüft. Auf jeden Fall soll das von der EADS-Tochter Cassidian entwickelte Aufklärungssystem Isis verwendet werden. Bis Ende des Jahres sollen Alternativen geprüft werden, Entscheidungen sollen 2014 fallen.