UN VERURTEILEN SCHÜSSE AUF TÜRKEI : Mit Russlands Segen

Das syrische Assad-Regime hat einen unangenehmen verbalen Rüffel vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhalten: Das höchste UN-Gremium verurteilte in der Nacht zum Freitag in „schärfster Form“ den Beschuss einer türkischen Grenzstadt aus Syrien heraus. Am Mittwoch waren Granaten aus Syrien in dem türkischen Ort Akcakale eingeschlagen. Mindestens fünf Menschen starben, weitere wurde verletzt. Die Schelte des Sicherheitsrates dürfte für Assad und seine Herrscherclique zwar ärgerlich sein, Konsequenzen brauchen sie aber nicht zu fürchten. Eine Presseerklärung hat keine völkerrechtlich verbindliche Wirkung. Und Strafen gegen Assad standen im Sicherheitsrat nicht zur Debatte. Dafür sorgte einmal mehr Russland, die verlässliche Schutzherrin Assads in den Vereinten Nationen. Moskau drückte im Sicherheitsrat eine abgeschwächte Erklärung durch und sträubt sich gegen jegliche Bestrafung des Assad-Regimes durch den Sicherheitsrat. jdh

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