Urnengang : SPD will Wahltermine 2009 zusammenlegen

Dreimal müssen Bürger in einigen Bundesländern im kommenden Jahr abstimmen: Für ihren Landtag, den Bundestag und für das Europaparlament. Die SPD will wenigstens einen Termin einsparen.

BerlinDie SPD will die Landtagswahlen in Brandenburg, Saarland, Thüringen und Sachsen im kommenden Jahr auf den Tag der Bundestagswahl legen. Die Anregung zu einer solchen Wahlbündelung sei in den Spitzengremien der Partei beschlossen worden, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin. Es sei "keine gute Idee", die Menschen nach der Europawahl im Juni noch zwei weitere Male an die Wahlurnen zu bitten. Drei Tage in einem Jahr würden eher zu "Ermüdungserscheinungen" führen. Daher sei der Tag der Bundestagswahl im September 2009 als gemeinsamer Wahltermin sinnvoll.

Beim Koalitionspartner CDU sorgt die SPD für Unmut mit ihrem Vorschlag. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte der "Süddeutschen Zeitung", es gehöre "zum guten Stil", den Termin für eine Bundestagswahl zunächst mit dem Koalitionspartner abzusprechen. Im übrigen habe der Bund nicht über die Termine von Landtagswahlen zu entscheiden. (ut/ddp)

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