Ursula von der Leyen besucht den Irak : Kurden fordern mehr deutsche Waffen

Die irakischen Kurden haben bereits Waffen im Wert von 70 Millionen Euro aus Deutschland erhalten. Das reicht ihnen aber nicht. Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz IS wollen sie mehr moderne Waffen. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird es schwer, den Wunsch zu erfüllen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) traf am Sonntag in Erbil Masud Barzani, den Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) traf am Sonntag in Erbil Masud Barzani, den Präsidenten der Autonomen Region...Foto: dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Lieferung weiterer Waffen an die Kurden im Nordirak für den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" prüfen. "Wir werden sehr genau hinhören, was die Peschmerga brauchen", sagte sie am Sonntag nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani im nordirakischen Erbil. Das müsse dann "in aller Ruhe nicht nur geprüft, sondern dann in der Bundesregierung auch abgestimmt werden".

Die Kurden wollen nicht nur mehr, sondern auch bessere Waffen

Barsani hatte in dem Gespräch mit von der Leyen um mehr Waffen gebeten. "Wir wünschen uns auf jeden Fall mehr Waffen", sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Wir haben das mit der Ministerin diskutiert. Wir wünschen uns mehr Waffen von hoher Qualität und auch eine höhere Zahl an Waffen."

Deutschland hat bereits 10.000 Peschmerga-Kämpfer mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro ausgerüstet. Dazu zählen 16.000 Sturmgewehre, 10.000 Handgranaten, aber auch Panzerabwehrraketen und gepanzerte Fahrzeuge.

Schon die bisherigen Lieferungen sind sehr umstritten

Die Unterstützung ist hoch umstritten, weil sie gegen den bisherigen Grundsatz verstößt, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Nur für Israel wird schon lange eine Ausnahme gemacht. In den kommenden Wochen sollen auch etwa 100 deutsche Militärausbilder nach Erbil geschickt werden. An den Luftangriffen der USA gegen die Terrormiliz will sich Deutschland aber nicht beteiligen.

In Bagdad traf Ursula von der Leyen den irakischen Präsidenten Fuad Massum

Vor Erbil besuchte von der Leyen die irakische Hauptstadt Bagdad und traf dort Präsident Fuad Massum. Die deutsche Beteiligung an der Anti-IS-Allianz mit insgesamt 60 Staaten begründete sie auch mit der Anschlagsgefahr für Deutschland. "Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung für uns zu Hause", sagte die CDU-Politikerin. "Es geht darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen." Von der Leyen sagte, die Anschläge von Paris zeigten, "dass der Terror raumgreifend ist, und der Kampf gegen den Terror uns alle eint".

Während der Reise tauchte ein Bekennervideo eines der Pariser Attentäter auf

Während ihrer Reise tauchte im Internet ein Bekennervideo auf, das den Pariser Geiselnehmer Amedy Coulibaly zeigen soll. Der Mann schwört darin dem IS-Anführer Abu Bakr al Bagdadi die Treue und begründet sein Handeln mit den Angriffen der westlichen Koalition auf den IS. "Ihr attackiert den Islamischen Staat, wir attackieren euch", sagt er. dpa

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