Ursula von der Leyen : Die Frau, sein Meister

Volker Kauder hat Ursula von der Leyen unterschätzt – während sich die Arbeitsministerin in der Quoten-Frage durchgesetzt hat, muss er jetzt die Quoten-Niederlage weglächeln.

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Zu nett? Arbeitsministerin Leyen hat ihren Fraktionschef Kauder vor der Frauenquoten-Abstimmung an diesem Donnerstag im Bundestag schlecht aussehen lassen.Foto: Kay Nietfeld/dpa
Zu nett? Arbeitsministerin Leyen hat ihren Fraktionschef Kauder vor der Frauenquoten-Abstimmung an diesem Donnerstag im Bundestag...Foto: dpa

„Ach“, ruft Volker Kauder, „da kommt ja mein Freund WoBo!“ Man merkt schon am Tonfall: Das mit dem Freund, das ist relativ. Der Fraktionschef steht im Gedrängel am Eingang zum Fraktionssaal der Union. Gleich wird die Sitzung anfangen, in der der heftige Konflikt über die Frauenquote zum halbwegs katastrophenfreien Ende kommen soll. Aber erst mal kommt Wolfgang Bosbach durch die Tür, den man WoBo nennen darf, weil er das auf seiner Homepage selber tut. Und Bosbach kommt Volker Kauder jetzt grade recht in die Quere.

Der Abgeordnete hat sich nämlich per Zeitungsinterview über das gewundert, was Kauder und seine Chefin Angela Merkel gleich allen schmackhaft machen wollen: „Überrascht“ sei er, wie schnell Parteitagsbeschlüsse heutzutage außer Kraft gesetzt würden. „WoBo“, ruft Kauder, „Du hast das nicht verstanden!“ Der neue, der jetzige Quotenbeschluss sei eine „intelligente Weiterentwicklung“ des Parteitagsvotums für die „Flexi- Quote“. Bosbach widerspricht lachend: „Die Weiterentwicklung des Gegenteils!“ Kauder lacht mit. Froh klingt er nicht.

Wer Kauder ein bisschen länger kennt, weiß ja auch: Das ist die Sorte Scheinfröhlichkeit, die braucht er manchmal zum Dampfablassen. Und Angela Merkels Fraktionschef steht schwer unter Dampf. Kauder muss gute Miene zu einem üblen Spiel machen. Ursula von der Leyen hat Partei und Fraktion die Pistole auf die Brust gesetzt und damit gedroht, einem Frauenquoten-Antrag der Opposition zur Mehrheit zu verhelfen. Kauder hat das als das empfunden, was andere offen so nennen – eine glatte Erpressung.

Aber die Arbeitsministerin hat sich durchgesetzt. Im Wahlprogramm der Union wird demnächst stehen, was Leyen immer schon wollte und die klare Mehrheit von CDU und CSU aus Prinzip nicht: eine starre Frauenquote. Und Kauder bleibt gar nichts anderes übrig – er muss das seinen Abgeordneten nachher als „guten Kompromiss“ anpreisen. Die gute Miene ist Teil des bösen Spiels. Als Leyen am Montag im CDU-Präsidium schon ihren Willen bekommen hatte, hat sie obendrein verlangt, jetzt müssten alle auch voll hinter der neuen Linie stehen. Und niemand, sagt einer, der dabei war, hat sich diese Unterwerfungsgeste zu verbitten getraut. Auf ihre Redezeit im Bundestag in der mit Spannung erwarteten Debatte am heutigen Donnerstag verzichte sie nun übrigens, wie sie gestern Abend Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) mitteilte.

Dass ihr am Montag niemand widersprach, hat mit der inneren Eisenhärte der Niedersächsin zu tun und mit dem Umstand, dass die Arbeitsministerin ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl schlicht als unkündbar gilt – Leyen macht die CDU für Wähler- und vor allem Wählerinnengruppen akzeptabel, die sonst höchstens noch Merkel höchstpersönlich erreicht.

Aber es gibt in der Union inzwischen auch eine ganze Reihe Leute, die dem Fraktionschef eine Mitschuld geben. Von Amts wegen wäre es sein Job gewesen, den drohenden Aufstand der Pro-Quote- Frauen rechtzeitig abzuwenden. Im Alleingang hätte selbst eine Ursula von der Leyen keinen Druck aufbauen können; erst dass zwei Dutzend weitere Frauen bereit gewesen wären, mit dem parteipolitischen Gegner gemeinsame Sache zu machen, verlieh ihr Durchschlagskraft.

Kauder hat die Gefahr erst gesehen, als es zu spät war. Ab da, das gestehen ihm selbst Kritiker zu, habe er nichts mehr tun können. In den Kompromissverhandlungen zwischen Merkel und Leyen war er wenig mehr als Zuschauer.

Doch dass es überhaupt so weit kommen konnte, kreiden ihm Parteifreunde an. Kauder war es, der die Frauengruppe um die jetzt ausscheidende Abgeordnete Rita Pawelski immer wieder gebremst hat, wenn sie gegen das Betreuungsgeld meutern oder für die Rente der Müttergeneration vor 1992 kämpfen wollten. Die Truppe hat sich stets mit dem Versprechen ruhig stellen lassen, dass auf ihre Forderungen demnächst, im Wahlprogramm, im Ungefähren eingegangen werde. Die Methode Weiße Salbe hat momentan Ruhe geschaffen. Doch sie nährte in der Gruppe das Gefühl, angeschmiert worden zu sein. Da wuchs ein Arme-Opfer-Mythos, der als moralische Rechtfertigung für den Aufstand diente. Als am Montag im Fraktionsvorstand andere den Rebellinnen vorrechneten, was sonst alles für Frauen erreicht worden sei, stießen sie auf ziemlich zugestopfte Ohren.

Und dann steht noch ein andere Vorwurf gegen den Fraktionsvorsitzenden im Raum. Er lautet sinngemäß: Er ist halt zu nett, der Kauder. Der knurrt. Der bellt auch schon mal. Aber er beißt nicht. Er hält sich nicht mal Geschäftsführer, die er als Kettenhunde loslassen kann.

Da ist etwas dran. Die schlimmste Strafe, die einem Euro-Kritiker in der Union je gedroht hat, war ein Abendessen vor der Abstimmung beim damaligen Parlamentarischen Geschäftsführer Peter Altmaier. Da der selbst gekocht hat, war das Strafmaß bekömmlich. Weitere Disziplinarmaßnahmen sind nicht bekannt. Altmaiers Nachfolger Grosse-Brömer findet es am Tag nach Leyens erfolgreichem Erpressungsmanöver öffentlich sogar ganz gut, wenn jemand wie die Ministerin „zielstrebig und intensiv ihre Ziele verfolgt“.

Das könnte sein Chef auch gesagt haben. Bei allem Dampf im Kessel – in einer Ecke seiner Seele imponiert Kauder die Frechheit der kleinen Frau mit der Betonfrisur. In der Fraktionssitzung hat er jedenfalls wieder bloß geknurrt: So ein Vorgang könne „nur einmalig bleiben“.

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