Ursula von der Leyen in der Kritik : Die Zahl ihrer Gegner wächst

In der Debatte um den Zustand der Bundeswehr wächst die Zahl der Gegner von Ursula von der Leyen. Nur eine verhält sich dazu nicht. Ein Kommentar.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.Foto: dpa

Ursula von der Leyen kann auch Glück haben. Oder von Glück reden – wenn ihre Amtsvorgänger aus der CDU, Thomas de Maizière und Franz Josef Jung, entweder zu ihren Vorhaltungen schweigen, oder ihren eigenen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg für alle Versäumnisse bei der Bundeswehr verantwortlich machen. Dann sind Leyens Gegner schwach. Weil sie sich selber schwächen: Wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den weisen drei Finger derselben Hand zurück.

Ursula von der Leyen kann aber auch Pech haben. Dann nämlich, wenn der eine, KT zu Guttenberg. doch wieder in Gnaden in der CSU aufgenommen ist, und deren Chef Horst Seehofer, immerhin Chef einer Koalitionspartei, die auch die CDU-Kanzlerin braucht und trägt, es gar nicht leiden kann, dass einer oder eine die Fehler in der Vergangenheit sucht, anstatt nach vorne zu denken. Nach dem unchristlichen Motto: Ich bin’s nicht gewesen, kreuzigt den anderen.

Klassisch Merkel

Zusammengenommen lässt sich zu Beginn dieser Woche, einer mit vermutlich neuen Entdeckungen und alten Schuldzuweisungen, so viel sagen: Der Groll über die Ministerin für Verteidigung, besonders für Selbstverteidigung, ist groß. Er kann aber sogar noch wachsen. Wie die Zahl ihrer Gegner. Deren Groll kann so groß werden, dass er politische Feindschaft begründet. In den eigenen Reihen!

Darüber hinaus sowieso. Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Horst Seehofer, Thomas de Maizière, Franz Josef Jung, die CDU-Spitze im Allgemeinen, Abgeordnete im Besonderen, überall rumort es, manche machen öffentlich Front in einem Ton, der aufhorchen lässt – auch die Bundeskanzlerin? Oder lässt Angela Merkel es einfach laufen, weil sie darauf spekuliert, dass Leyen sich von selbst erledigt?

Das wäre klassisch Merkel. Aber es wäre wieder klassisch zu wenig. Die Bundeswehr ist schließlich nicht irgendein Haufen, das Ministerium nicht irgendein Amt, die Amtsführung nicht egal. Menschen! Sterben! Waffen! Sicherheit! Das alles geht auch und gerade die Kanzlerin an, denn die ist der Ministerin übergeordnet.

Leyen hat keine Hausmacht

Das ist der eine Teil, der regierungsamtliche. Der parteiamtliche ist: Merkel ist Vorsitzende, Leyen eine der Vizevorsitzenden. Auch hier kann Merkel ihr „Wort machen“, wie Helmut Kohl das früher nannte. Und manche sagen doch, Merkel sei auf dem Weg, der weibliche Kohl zu werden. Aber auch unabhängig davon ist festzuhalten, dass Leyens Appeal für die Partei sich verflüchtigt.

Als Familien- und als Arbeitsministerin machte sie sich beliebt mit der Politik, die sozialdemokratische Vorgänger vorgedacht hatten. Beliebt bei einer (leise linken) Mehrheit der Bürger, beliebt bei der Opposition. Jetzt geht das nicht mehr – und das nutzt dann einer CDU, die auf dem Weg zur Partei der Moderaten ist, wenig bis nichts. Und selbst in dieser CDU hat Leyen aus den genannten Gründen keine Hausmacht.

Die kommenden Wochen werden Leyens Stärke zeigen. Ihre Schwächen auch.