• Ursula von der Leyen und die Bundeswehr: Wie sich die Ministerin eine attraktive Armee vorstellt

Ursula von der Leyen und die Bundeswehr : Wie sich die Ministerin eine attraktive Armee vorstellt

Das Kabinett hat Ursula von der Leyens Konzept gebilligt. Doch schon wird Kritik laut: Statt Sozialpolitik für die Soldaten zu betreiben, solle sie die 300 Millionen Euro lieber in Rüstungsmaterial stecken.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr polnischer Amtskollege Tomasz Siemoniak. Foto: dpa
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr polnischer Amtskollege Tomasz Siemoniak.Foto: dpa

Die Ministerin ist bei Deutschlands Verantwortung in der Welt, da jault die Sirene los. Ursula von der Leyen zieht die Augenbrauen hoch. Feueralarm in der Bundespressekonferenz, alle raus aus dem Saal. Eine Viertelstunde später sitzen alle wieder drin. Falscher Alarm, im dritten Stock hat ein Feuermelder angeschlagen. „Das kenne ich von uns“, frotzelt Leyen. „Wenn ein Kratzer auf der Windschutzscheibe ist, wird die ganze Flotte gegroundet.“

"Hochkomplexe" Themen

Der Vergleich stimmt nicht ganz, weil zum Beispiel ihre Hubschrauberflotte aus sehr ernsten Gründen am Boden bleiben muss – Risse im Heck, explodierende Triebwerke. Aber als Symbol für die ersten zehn Monate im neuen Amt taugt die Sirene trotzdem. Ursula von der Leyen hat als Sozialpolitikerin planen können, wann sie ein Thema auf die Agenda setzt. Der Bundesministerin der Verteidigung stoßen ihre Themen zu. Sie sind alle „hochkomplex“ – Leyen benutzt das ehrfurchtanzeigende Wort gleich mehrfach. Und wenn sie sich mal auf sicherem Grund wähnt, kommt die Weltgeschichte dazwischen: Ukraine, IS, Ebola.

Eine attraktivere Bundeswehr kostet 300 Millionen Euro

Am Mittwoch aber steht sie auf vertrautem Grund. Das Kabinett hat morgens Leyens Attraktivitätsoffensive gebilligt. Es geht um Sozialpolitik für Uniformierte – bessere Renten, eine geregelte 41-Stunden-Woche im olivgrünen Normalbetrieb, bessere Beförderungschancen für Mannschaftsdienstgrade, eine Reihe von erhöhten oder zusätzlichen Zulagen. Die Kosten belaufen sich auf bis zu 300 Millionen Euro im Jahr 2016. Zusätzliches Geld gibt es vom Finanzminister nicht. Leyen muss die Summen aus dem Wehretat herausschneiden.

„Ich hab’ die unterschwellige Kritik natürlich vernommen“, sagt sie. Auch das stimmt nicht ganz, weil die Kritik ganz offen war: Angesichts des üblen Zustands vieler Großgeräte solle sie ihr Geld lieber ins Material stecken. Leyen verteidigt sich. Man dürfe Investitionen in Menschen und Material nicht gegeneinander ausspielen: „Wir brauchen ein Sowohl-als-auch.“ Denn die Bundeswehr müsse auf dem Arbeitsmarkt mit den Angeboten der Wirtschaft konkurrieren können.

Der Nachwuchs bleibt aus

Tatsächlich merkt die Armee die ersten Vorboten des schrumpfenden Nachwuchspotenzials. Von vier U-Booten, berichtet Leyen, können zwei nicht fahren, weil ein paar Spezialisten fehlen. Künftig wird es noch schwerer, der Wirtschaft Fachleute abzujagen. „Die Bundeswehr hinkt hinter anderen her“, sagt Leyen und nennt ihr Attraktivitätsprogramm einen „Nachholprozess, der längst überfällig ist“. Was, bitte, nicht als Kritik an ihren Vorgängern verstanden werden dürfe: „Die Vorgänger“, versichert die Ministerin, „haben genau die Weichen gestellt, die notwendig waren.“

Zwei Stunden später bekommt es Leyen dann wieder mit der Weltgeschichte zu tun. Alle zwei Jahre treffen sich die Kommandeure der Bundeswehr zur Bundeswehr-Tagung. Beim letzten Mal hat Angela Merkel als Gast den Einsatz in Mali verkündet. Diesmal fordert der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak eine Rückbesinnung der Nato auf ihren Verteidigungsauftrag – und mehr deutsches Engagement. „Es ist viel zu früh, dass Panzer, Luftabwehrwaffen und Flugzeuge ins Museum wandern“, warnt Siemoniak. Mehr Geld für Verteidigung sei nötig, nicht weniger. Denn nichts lade mehr zu Übergriffen ein als „Schwäche und Unterwürfigkeit“.

Polnische Einigung

Wenn sie dürfte, wie sie wollte, würde die deutsche Kollegin das alles sofort unterschreiben. „Sie können sich auf uns verlassen“, versichert sie dem Polen. „Wenn er da mal nicht verlassen ist“, spottet halblaut einer der Goldbetressten in den hinteren Stuhlreihen. Leyen räumt Probleme ein. „Aber vielleicht ist das auch nötig, um die Dinge ungeschminkt zu betrachten“, tröstet sie die Zuhörer. „Auf mittlere Sicht“ brauche es mehr Geld. Der Finanzminister sei bereit, darüber zu reden. Konkret bleibt Leyen aber erst mal nur das Versprechen, „Schritt für Schritt neues Vertrauen aufzubauen“, für eine „Kultur der Transparenz“ zu werben und wenigstens schon die Theorie an die neue Realität anzupassen: Bis 2016 soll ein Weißbuch eine neue strategische Antwort auf die Weltlage geben, die das Weißbuch von 2006 nicht mehr bietet.

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