US-Finanzkrise : Rätselhafter McCain

Seine eigene Partei blockiert Bushs Rettungsplan für die Banken – Obama fühlt sich düpiert.

Christoph von Marschall[Washington]

Mitten in der nächtlichen Krisensitzung im Weißen Haus wurde es laut und unfreundlich. Dann, so berichten Teilnehmer, ging Finanzminister Henry Paulson vor Nancy Pelosi, der Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, auf die Knie und flehte, sie möge ihre Unterstützung nicht auch noch zurückziehen. „Ich wusste gar nicht, dass Sie katholisch sind“, entgegnete die italienischstämmige Demokratin und erinnerte Paulson: „Nicht wir sind die Spielverderber, sondern die Republikaner.“ Paulson seufzte: „Ich weiß.“

Am Freitag hing die Zukunft Amerikas in der Schwebe: Würde der Plan, mit dem Präsident Bush die USA aus der Finanzkrise retten möchte, am Widerstand seiner eigenen Partei scheitern? Würde John McCain die erste Fernsehdebatte am Freitagabend boykottieren – ein bisher eher unvorstellbarer Vorgang? Er hatte die Einigung auf ein Rettungspaket zu Bedingung für seine Teilnahme gemacht. Um 21 Uhr US-Ostküstenzeit (3 Uhr früh am Samstag deutscher Zeit) sollte das TV-Duell an der Universität von Mississippi beginnen. Am Nachmittag sagte McCain zu, obwohl es keine Einigung in der Finanzkrise gab.

Taktisch hatte sich der Republikaner verkalkuliert, das war nun klar. Aber wo steht er in der Sachdebatte? Das blieb weiter ein Rätsel. McCain hatte auf das Treffen im Weißen Haus gedrängt, weil die Krise, wie er sagte, so gravierend sei, dass nun alle Amerikaner ihre Parteizugehörigkeit vergessen und als Patrioten gemeinsam an einer Lösung arbeiten müssten. Dann folgte verkehrte Welt: Die Demokraten standen an Bushs Seite. Aber die Anwesenheit McCains in Washington war offenbar eher ein Hindernis als eine Hilfe.

Vor dem Treffen im Weißen Haus hatten Führer der Republikaner und der Demokraten gesagt, sie seien einem Kompromiss nahe gekommen. Bei der Sitzung im Roosevelt Room verkündigte der Fraktionschef der Republikaner im Kongress, John Boehner, aber überraschend, seine Gruppe werde das Rettungspaket nicht mittragen. Zuvor hatte er mit McCain konferiert. Boehner schlug einen anderen Ansatz vor: Der Staat solle nicht, wie von Paulson vorgeschlagen, faule Kredite aufkaufen, sondern nur eine Kreditversicherung übernehmen und durch Steuererleichterungen und Abbau von Kapitalmarktregulierungen privates Kapital anziehen, das notleidende Firmen rette. Das war der Moment, als die Tonlage im Weißen Haus unfreundlich wurde und Paulson auf die Knie ging.

Die Demokraten fühlen sich düpiert. McCain habe während des Treffens nichts getan, um eine Einigung herbeizuführen. Genau davor hatten sie am Mittwoch gewarnt, als der Republikaner den Krisengipfel verlangte. „Es ist keine Hilfe, so komplizierte Verhandlungen auch noch mit Wahlkampfinteressen zu belasten“, zog Barack Obama als Lehre aus dem Tag im Weißen Haus. Wo er und die Demokraten stehen, ist bekannt: Auch sie halten die vorgeschlagene Staatsintervention mit 700 Milliarden Dollar vom Prinzip her für eine schlechte Lösung. Sie sei aber immer noch besser als eine tiefe, lang anhaltende Finanzkrise.

Das abschreckende Beispiel sei Japan, das zehn Jahre gebraucht habe, um wieder auf die Beine zu kommen. Die Demokraten sind bereit, Paulsons Ansatz mitzutragen, auch wenn sie nicht wissen, ob er Erfolg hat: Der Staat soll Banken, Immobilienriesen und Versicherungen nicht einfach nur frisches Geld geben, sondern wie ein Investmentbanker dafür Anteile an den Konzernen erwerben und sie später mit Gewinn verkaufen. In der Mischbilanz aus Firmen, die dennoch untergehen, und solchen, die zurückfinden ins Geschäft und an Wert zulegen, soll das eingesetzte Geld zurückfließen.

Zwei Bedingungen haben die Demokraten bei Paulson – und, wie es bisher schien, weiteren kompromissbereiten Republikanern – durchgesetzt: Die Managergehälter bei Firmen, die Staatsgeld erhalten, werden begrenzt. Und Hilfe bekommen nicht nur Finanzkonzerne, sondern auch Privatleute, die ihre Immobilienkredite nicht bedienen können.

Dann kam McCains Intervention und stellte die bisherige Verständigung in Frage. Sein Motiv ist offenkundig: Er will zum zentralen Akteur werden. Aber er scheint sich noch nicht entschieden zu haben, ob als Blockierer oder als Makler eines Kompromisses. Die Dramatik der Finanzkrise hat McCain auf dem falschen Fuß erwischt und Obama in den letzten zehn Tagen eine klare Führung in den Umfragen verschafft. McCain hat schärfere Regeln für die Finanzbranche seit Jahren abgelehnt. Vor kurzem behauptete er noch, die Fundamente der US-Wirtschaft sind stark. Er verspottete Paulsons Rettungsplan – sagte aber nicht, was er will.

Dabei hat er die Emotionen des Volks zu einem Gutteil auf seiner Seite. „Steuergeld für Wall-Street-Spekulanten“, so die Kurzfassung, ist unpopulär. Landesweit gibt es Demonstrationen dagegen. Doch um als Führer zu gelten, muss McCain zu erkennen geben, in welche Richtung er möchte. Vielleicht in der TV-Debatte?

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