US-Gefangenenlager : Italien nimmt drei Guantanámo-Häftlinge auf

Nach dem gestrigen Abkommen zwischen der EU und den USA hat sich die italienische Regierung bereit erklärt, drei ehemalige Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo aufzunehmen.

Die Europäische Union und die USA hatten sich zuvor auf gemeinsame Regeln geeinigt, unter welchen Bedingungen ehemalige Häftlinge aus Guantánamo in die EU überstellt werden. Die USA verpflichten sich demnach, Staaten, die zu einer solchen Aufnahme bereit sind, alle nötigen Informationen über die früheren Gefangenen zur Verfügung zu stellen. Außerdem will Washington in Einzelfällen einen Teil der Aufenthaltskosten für die Ex-Insassen übernehmen.

US-Präsident Barack Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit im Januar angekündigt, das Gefangenenlager binnen eines Jahres zu schließen. Derzeit befinden sich dort noch mehr als 220 Insassen. Die USA bemühen sich darum, andere Länder zur Aufnahme der entlassenen Insassen zu bewegen, darunter auch Deutschland.

Die Vereinigten Staaten hatten vorige Woche vier Männer von der Volksgruppe der Uiguren, die aus China stammen, auf die Bermudas gebracht. Zudem überstellten sie jeweils einen Insassen in den Tschad und in den Irak. Einen weiteren Gefangenen brachten die Behörden nach New York, wo ihm als erstem Guantánamo-Häftling vor einem Zivilgericht der Prozess gemacht werden soll.

ZEIT ONLINE, rf, dpa, Reuters

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