US-Militär: Zurück zur Landesverteidigung

754 Milliarden Dollar haben die USA im vergangenen Jahr in die Nato eingezahlt. Der Gesamtetat des transatlantischen Bündnisses umfasste eine Billion Dollar. Demnach betrug der Anteil Washingtons 75 Prozent. In den Kriegen in Afghanistan und dem Irak sind bis zum 20. Februar 2310 beziehungsweise 4423 US-Soldaten gestorben. Solch große Opfer soll es künftig nicht mehr geben. Und auch finanziell wollen die USA ihr Engagement deutlich zurückschrauben. Ab Mittwoch müssen die Nato-Partner in Brüssel die Konsequenzen daraus besprechen. Die Verteidigungsminister des Bündnisses treffen sich, um gemeinsame Projekte vorzubereiten. Diese sollen dann beim Nato-Gipfel im September beschlossen werden. Doch unmittelbar vor der Tagung in Brüssel hat US-Verteidigungsminister Chuck Hagel gravierende Sparmaßnahmen und Prioritätsverschiebungen beim US-Militär angekündigt. Das stellt die Nato-Partner der USA, ganz besonders die Europäer, vor große Herausforderungen: Sie müssen künftig einen größeren Beitrag leisten. Hagel plant eine Verkleinerung der US-Armee von 520.000 Soldaten auf 440.000. Damit würden die US-Truppen auf die kleinste Größe seit der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg schrumpfen. Sollten die Pläne die nötige Zustimmung im Kongress erhalten, verschwinden Militärflugzeuge wie etwa der Spionageflieger „U2“ aus dem Programm der US-Luftwaffe. Selbst die Flugzeugträgerflotte muss dann Einschnitte hinnehmen. „Die Armee ist auch künftig noch groß genug, um einen großen Kriegseinsatz zu führen, das eigene Land zu verteidigen, aber zu klein, um eine sich hinziehende Besetzung in anderen Teilen der Welt zu stemmen“, sagte der Verteidigungsminister.

Bei den Republikanern ist der geplante Schrumpfkurs auf heftige Kritik gestoßen. Sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus meldeten republikanische Verteidigungsexperten nach der Vorstellung der Pläne durch Pentagon-Chef Chuck Hagel am Montag Vorbehalte an. Der Senator Roy Blunt aus Missouri warnte, dass die Kürzungen „Amerikas Einsatzbereitschaft potenziell Schaden zufügen“ könnten.

Bereits beim Haushaltskompromiss Ende 2013 war eine Kürzung des Verteidigungsetats um 487 Milliarden Dollar beschlossen worden. In den kommenden Jahren stehen noch einmal 500 Milliarden Dollar im Etat in Frage. „Dies ist ein richtungweisendes Budget“, sagte Hagel, „weil es einen Neustart bringt“. Die künftigen Prioritäten der US-Verteidigungspolitik sind dabei klar: die digitale Kriegsführung, kleine Spezialeinsatztruppen statt großer Heere und geheimdienstliche Aufklärung. Jede Einheit des US-Militärs wird daran gemessen, welchen Beitrag sie dazu liefern kann. Nach dem Ende zweier Kriege, begründete Hagel die Umstrukturierung, „muss es eine Anpassung an die neuen Bedrohungen geben“. Das Pentagon richtet sich nicht länger am Krieg gegen den Terror nach den Anschlägen vom 11. September 2001 aus, in deren Folge der Verteidigungsetat explodiert war. Hagel folgt der Doktrin von US-Präsident Barack Obama, wonach die USA nicht mehr die Rolle des Weltpolizisten übernehmen werden.