US-Präsidentenwahl : Frühstart beim Rennen um das Weiße Haus

Immer mehr US-Bundesstaaten wollen an der Entscheidung bei den Vorwahlen im Präsidentschaftswahlkampf beteiligt sein.

Christoph von Marschall[Washington]

Die US-Präsidentenwahl 2008 gilt bereits jetzt als eine der spannendsten der Geschichte. Dabei sind es noch 14 Monate bis zum Wahltag. Der Überdruss an George W. Bush lenkt die Aufmerksamkeit ungewöhnlich früh auf die Favoriten der Demokraten: Hillary Clinton wäre die erste Frau im Weißen Haus, Barack Obama der erste Schwarze.

Das große Interesse hat nun zu einem Konflikt zwischen nationaler Parteiführung und Einzelstaaten geführt, wie ihn Amerika noch nicht erlebt hat. Florida und Michigan bringen den Vorwahlkalender durcheinander, um mehr Mitsprache bei der Kandidatenkür zu erhalten. Eine bizarre Folge könnte sein, dass die „Primaries“ bereits 2007 beginnen. In diesen Vorwahlen stimmen Demokraten und Republikaner in den 50 Bundesstaaten, zeitlich gestaffelt, darüber ab, wen ihre Partei offiziell als Kandidaten nominiert. Eine „Primary“ im Kalenderjahr vor dem Wahljahr – das gab es noch die in der US-Geschichte. Eine andere mögliche Konsequenz des Streits: Florida und Michigan werden vom Nominierungsparteitag ausgeschlossen und verlieren ihre Delegiertenstimmen. Auch das wäre eine Premiere.

Der Showdown ist über das Wochenende weiter eskaliert, nachdem auch Michigan, ein einflussreicher Industriestaat im Mittleren Westen an der Grenze zu Kanada, die Terminvorgaben der Parteispitze sowohl der Republikaner als auch der Demokraten ignoriert und seine Vorwahl auf den 15. Januar gelegt hat. Die demokratische Parteispitze reagierte abermals, wie vor einer Woche im Fall Floridas, das am 29. Januar abstimmen lassen will: Sie forderte beide Staaten auf, ihre „Primary“ auf den 5. Februar oder die Zeit danach zu verlegen, drohte ihnen anderenfalls mit Ausschluss vom Nominierungsprozess und verhängte ein Wahlkampfverbot für Präsidentschaftskandidaten in Florida und Michigan. Über das Wochenende unterzeichneten alle demokratischen Bewerber die Selbstverpflichtung, sich daran zu halten.

In dem Streit geht es einerseits um die Tradition, andererseits um Einfluss nach dem heutigen Gewicht großer Staaten. Seit Jahrzehnten beginnen die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire, gefolgt von South Carolina als erstem Staat im Süden. Dieser Kalender gebe diesen kleinen Staaten ein überproportionales Gewicht, kritisieren Schwergewichte wie Florida, Kalifornien, New York. Sie haben ihre Termine immer weiter nach vorne verlegt. Tatsächlich setzen die „frühen Staaten“ nach aller Erfahrung eine Eigendynamik in Gang: Wer dort siegt oder einen überraschend guten zweiten Platz erzielt, bekommt Rückenwind. Diese Bewerber rücken ins Zentrum der Medien, erhalten in der Folge mehr Wahlspenden und können umso leichter in den Folgestaaten siegen. Die Abstimmungen in den späten Staaten haben dann keine Bedeutung mehr.

So drängen bei den Vorwahlen 2008 besonders viele nach vorn, „frontloading“ heißt das in den USA. Die Hälfte aller Staaten will am 5. Februar abstimmen. Früher war ein Dienstag im März der Tag, an dem die größte Zahl abstimmte. Man nannte ihn „Super Tuesday“. 39 der 50 Staaten haben ihre Vorwahl 2008 im Januar oder Februar geplant. 2004 waren es 19. Der 5. Februar heißt jetzt „Tsunami Tuesday“. Dann ist die Entscheidung gefallen, erwarten die Amerikaner und fragen: Wie sollen wir die Monate bis zum Nominierungsparteitag im August füllen?

Nach dem Terminplan beider großer Parteien sollen die Vorwahlen am 14. Januar in Iowa beginnen; am 19. Januar folgt Nevada, um auch einem Staat im Westen ein frühes Datum zu geben; dann New Hampshire am 22. Januar sowie South Carolina am 29. Januar (Demokraten) und 2. Februar (Republikaner). Diese vier werden jedoch ihre Vorwahl noch weiter nach vorn verlegen, falls Florida und Michigan stur bleiben – unter Berufung auf regionale Gesetze, nach denen ihre Bürger eine Mindestzahl von Tagen vor jedem anderen Staat abstimmen. Wahlhelfer scherzen bereits grimmig: „Wir sehen uns Weihnachten in Iowa.“

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar