US-Regierung: Obama will Abwrackprämie einführen

US-Präsident Barack Obama verständigt sich mit führenden Demokraten auf eine Abwrackprämie. Umweltverträglichere Autos sollen die alten Wagen ersetzen. Der kränkelnde Automarkt soll dadurch ebenfalls belebt werden.

Wie die Abgeordneten nach einem gemeinsamen Treffen mitteilten, wollen sie das Programm in einem umfassenderen Klimagesetz verankern. Der führende republikanische Abgeordnete Fred Upton sagte, dass die Abwrackprämie wahrscheinlich auch ausländischen Herstellern offenstehen werde. Er rechne allerdings damit, dass das Repräsentantenhaus das Programm in diesem Monat als eigenständiges Gesetz verabschiede. Mit "Cash for Clunkers" sollen die US-Bürger ermutigt werden, neue, umweltverträglichere Autos als Ersatz für alte Wagen mit einem vergleichsweise hohen Verbrauch zu kaufen.

Wann die Abwrackprämie endgültig verabschiedet wird, blieb unklar. Obama hat das Klimagesetz zu einer der obersten Prioritäten erhoben. Die Republikaner stemmen sich jedoch dagegen und auch einige Demokraten sind mit dem bisherigen Entwurf nicht einverstanden, da es in ihren Bundesstaaten zu höheren Energiepreisen führen könnte.

Die Abwrackprämie soll auch die kriselnde Autobranche stärken. Im April näherte sich der Absatz dem niedrigsten Stand seit fast 30 Jahren. Chrysler musste Insolvenz anmelden. Rivale General Motors muss Ende Mai ein Sanierungskonzept vorlegen, um sich weitere Regierungshilfen zu sichern. (aku/Reuters)