US-Verteidigungsminister Ashton Carter besucht Berlin: Russland soll zurück in die Zukunft

Ein bisschen Deutsch muss sein. Das gehört zum Standardrepertoire amerikanischer Politiker auf Deutschlandtour. Und so begrüßt auch Verteidigungsminister Ashton Carter die Gäste der Atlantik Brücke, die sich Montagfrüh im Allianz-Forum am Pariser Platz eingefunden haben, mit deutschen Wortfetzen. Schließlich hat er sogar einmal einen Deutschkurs belegt, beim Goethe-Institut in Rothenburg ob der Tauber. Doch das ist lange her.

Treffen mit der deutschen Kollegin

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich der gelernte Physiker vor allem mit Sicherheitspolitik beschäftigt. Rüstungskontrolle und Atomwaffen sind sein Spezialgebiet. Der morgendliche Termin in Berlin gleich gegenüber der US-Botschaft ist sein erster öffentlicher Auftritt in Deutschland. Seine Kollegin Ursula von der Leyen (CDU) lässt es sich daher nicht nehmen, ihn persönlich vorzustellen. Die offizielle Begrüßung mit militärischen Ehren wird erst danach stattfinden.

Herausforderungen im Süden und Osten

Zwei Themen stellt Carter bei seiner Rede heraus, zwei Herausforderungen für das westliche Bündnis, wie er sagt: Die Herausforderung im Süden durch den „Islamischen Staat“ (IS) und jene im Osten durch die neue Machtpolitik Russlands. Dem IS bescheinigt er „evil intentions“, also böse Absichten, was an die von George W. Bush einst definierte „Axis of Evil“, die Achse des Bösen, erinnert. Der IS-Terror sei eine Bedrohung für Europa und die USA, der man gemeinsam begegnen müsse, sagt Carter. Der Krieg gegen den Terror geht also weiter, mit dem IS als weiteren Feind neben Al Qaida.

Neuer Kalter Krieg

Der längst beendet geglaubte Kalte Krieg hingegen könnte nach Ansicht Carters wieder aufleben. Russland wirft er „nukleares Säbelrasseln“ vor, weil es seine Armee und sein Atomwaffenarsenal „aggressiv“ modernisiere. „Wir müssen Russland zeigen, dass es die Uhr nicht zurückdrehen kann.“ Europa dürfe nicht wieder zu einer sowjetischen Einflusszone werden, sagt er mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. „Wir wollen Moskau ermutigen, den Weg zurück in die Zukunft zu nehmen.“ Die Tür bleibe offen. Carter betont aber auch, dass die Nato ihre Verbündeten im Osten nicht im Stich lasse. „Wir werden unsere Alliierten verteidigen.“

Schweres Gerät in den Osten

Schon jetzt wollen die USA schweres Militärgerät in den osteuropäischen Nato-Staaten stationieren. Das bestätigt Carter auf Nachfrage. Dies geschehe aber zunächst zu Trainings- und Ausbildungswecken, konkret für geplante Nato-Manöver. Deutschland könne sich beteiligten, sagt er noch. Und wie seine Vorgänger vergisst Carter nicht, die Europäer auch grundsätzlich daran zu erinnern, dass die USA nicht länger bereit seien, die finanzielle und materielle Hauptlast in der Nato zu tragen. „Es muss eine faire Aufgabenteilung geben.“