US-Verteidigungsminister Chuck Hagel : Rausschmiss in aller Freundschaft

Über das strategische Vorgehen in Syrien waren sich Barack Obama und Chuck Hagel uneins. Nun muss der Verteidigungsminister gehen. Ist der US-Präsident vielleicht auf der Suche nach stärkeren Ministern an seiner Seite?

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Es bleibt ein Rausschmiss, auch wenn er selber geht: Verteidigungsminister Chuck Hagel verliert seinen Posten.
Es bleibt ein Rausschmiss, auch wenn er selber geht: Verteidigungsminister Chuck Hagel verliert seinen Posten.Foto: Reuters

Mit einer schlichten Dankesrede im Weißen Haus ist US-Verteidigungsminister Chuck Hagel am Montag zurückgetreten. „Es war das größte Privileg meines Lebens“, sagte Hagel, der von US-Präsident Barack Obama und Vize-Präsident Joe Biden flankiert wurde, „als Verteidigungsminister für die Sicherheit des Landes zu arbeiten“. Er danke dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten für deren Führungsstärke und für ihre Freundschaft. „Ich werde Sie und unsere Truppen jeden einzelnen Tag weiter unterstützen“, sagte Hagel sichtlich angefasst.
Auf Hagels Unterstützung im Kabinett dagegen will der US-Präsident nun offenbar nicht mehr bauen. Gerne verzichtet Obama auch auf Hagels Rat im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Inmitten der Krisen im Mittleren Osten, der Ebola-Epidemie und des aufziehenden neuen Kalten Krieges um die Ukraine geht der amerikanische Verteidigungsminister im Zwist.
Schon im Oktober war spekuliert worden, ob Barack Obama Chuck Hagel oder auch Außenminister John Kerry im Kabinett bald ersetzen würde. Für die beiden letzten Jahre seiner Amtszeit wolle der US-Präsident möglicherweise stärkere Minister an seiner Seite wissen. Insbesondere seit den verlorenen Midterm-Wahlen setzt Obama tatsächlich erkennbar auf eine offensive Verfolgung seiner Politik. Der still auftretende Hagel und der ungeschickt agierende Kerry passen schlecht in ein solches Bild. In den zwei Jahren ihrer Amtszeit ist es beiden Ministern ohnehin nicht gelungen, in den inneren Kreis der Obama-Truppe vorzudringen.

Die Bedrohung durch den „IS“ verlange mehr als einen passiven Chuck Hagel

Zwischen Obama und Hagel ist aber vor allem der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ getreten. Wie die „New York Times“ berichtet, habe Obama am Freitag die Entscheidung getroffen, Hagel aus dem Kabinett zu entlassen. Dem sei eine Serie an Treffen zwischen den beiden in den vergangenen zwei Wochen vorausgegangen. Die „Times“ zitiert anonyme Quellen aus der Regierung, die die Entscheidung so begründen: Die Bedrohung durch den „IS“ verlange andere „Fähigkeiten“ als der passive Hagel sie mitbringe.

Dass Passivität allein allerdings den Ausschlag gegeben hat, kann bezweifelt werden. Obama und Hagel trennt auch ein Zwist über die richtige Strategie in Syrien. Der einzige Republikaner im Kabinett war einst ein entschiedener Gegner des Irak-Krieges. Im Oktober aber schickte Hagel ein höchst privates Memo an Obamas Sicherheitsberaterin im Weißen Haus, Susan Rice. Darin soll er mit sehr direkten Worten die Strategie des Weißen Hauses in Syrien kritisiert haben. Anstatt sich nur auf den „IS“ dort zu konzentrieren, müsse ein Plan entwickelt werden, was die US-Regierung mit Baschar al Assad zu tun gedenke.
Er schulde dem Präsidenten und dem Nationalen Sicherheitsrat den besten Input, kommentierte Hagel das dann doch bekannt gewordene Memo. „Es muss ehrlich sein und es muss direkt sein.“

Obama und Hagel bei Einsatz von Bodentruppen nicht einig


Auch an der Frage der Entsendung von Bodentruppen haben Obama und Hagel offenen Dissens. Obama hat mehrfach ausgeschlossen, Bodentruppen in den Irak und nach Syrien zu entsenden. Ebenso häufig aber wiederholt Generalstabschef Martin Dempsey für das Pentagon, er könne nicht ausschließen, dass sie doch notwendig werden könnten. „Wir überlegen es auf jeden Fall“, sagte er vor einigen Tagen im Repräsentantenhaus. Der Verteidigungsminister ließ die Äußerungen seines Militärchefs unkommentiert wirken.
Was Hagels Rückzug vor Obamas Führungsanspruch jetzt militärisch in Syrien bedeuten könnte, ist noch nicht abzusehen. Bodentruppen sind in den USA eigentlich ein Tabu. Das muss auch ein potenzieller Nachfolger Hagels bedenken. Mögliche Kandidaten wären die ehemalige Staatssekretärin im Pentagon Michèle Flournoy, der ehemalige Vizeverteidigungsminister Ash Carter sowie der demokratische Senator und Militärexperte Jack Reed.

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