US-Wahl : Keine Grüße aus Moskau

Dmitri Medwedew redet zu seiner Nation – und warnt den Westen. Ein deutliches Signal an den nächsten Präsidenten Barack Obama.

Elke Windisch

Neu war Dmitri Medwedews gestrige Drohung, künftig bei Kaliningrad taktische Kurzstreckenraketen zu stationieren, nicht. Dunkel hatte der Kremlherrscher bereits im Sommer, als die USA mit Polen und Tschechien die Verträge zur Stationierung von Raketenabwehrstellungen perfekt gemacht hatten, mit einer adäquaten Antwort Moskaus gedroht und für harthörige Zeitgenossen auch gleich die Begründung mitgeliefert: Das Vordringen der militärischen Infrastruktur der Nato bis an die Grenzen Russlands, entgegen allen Zusagen, die Gorbatschow von der Allianz im Zuge der deutschen Wiedervereinigung erhalten hatte.

Dass Medwedew dennoch erst gestern offiziell zum Gegenschlag ausholte, hat mit den Wahlen in den USA zu tun und ist ein klares Signal an den neuen Präsidenten Barack Obama, nicht die Fehler seines Vorgängers zu wiederholen, Moskau zu unterschätzen und darauf zu pochen, dass Entscheidungen von globaler Tragweite – politische wie wirtschaftliche – allein von und in Washington gefällt werden. Sowohl aus der Krise im Kaukasus als auch aus der weltweiten Finanzkrise – beides erklärte Medwedew mit der verfehlten Außenpolitik der Bush-Regierung – sei Russland gestärkt und konsolidiert hervorgegangen. Moskau werde daher auf dem Weltwirtschaftsgipfel ein gewichtiges Wörtchen mitreden und dafür sorgen, dass die Welt sicherer und gerechter wird.

Diese Sätze sind keine leeren Drohungen einer gekränkten und abservierten ehemaligen Supermacht. Sie kommen der Wahrheit – zumindest was den wirtschaftlichen Teil anbetrifft – ziemlich nahe. Selbst hiesige Regimekritiker bescheinigen Kreml und Regierung, bei der Bekämpfung der Folgen der Finanzkrise für Russland bisher keine größeren Fehler gemacht zu haben. Das Land werde sich daher schneller als Westeuropa und die USA berappeln. Verfolgt man die Entwicklungen an den russischen Börsen, scheint es in der Tat so, als sei Licht am Ende des Tunnels bereits erkennbar. Die Ambitionen Moskaus, eine Führungsrolle im Kartell der Bric-Staaten (aufstrebende Schwellenländer, zu denen neben Russland auch Brasilien, China und Indien zählen) zu übernehmen, sind daher ähnlich realistisch wie die Rolle eines Mittlers, die der Kreml beim Dialog zwischen entwickelten Industrienationen und den neuen Märkten anstrebt.

Ebenso verständlich ist, dass ebendiese Gruppe ihre gewachsene Wirtschaftskraft auch in politisches Kapital ummünzen will. Der Westen, allen voran der frisch gewählte amerikanische Präsident, wäre daher gut beraten, mit den neuen Realitäten konstruktiv umzugehen und nicht auf Konfrontation zu setzen.

Zumal Medwedew Bereitschaft signalisierte, das momentan nachhaltig gestörte russisch-amerikanische Verhältnis durch Rückkehr auf den Tugendpfad der Demokratie zu entkrampfen. Auch wenn er Obamas Namen gestern kein einziges Mal in den Mund nahm und diesem nicht einmal zur Wahl gratulierte. Was der Kremlchef zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft zu sagen hatte, ist de facto nichts anderes als der Anfang vom Ende der straff zentralistischen Machtvertikale, des Zwangskorsetts, das Putin Russland anzog.

Auch wenn Rückschläge und Seitwärtsbewegungen programmiert sind. Doch selbst der weiteste Weg, weiß ein orientalisches Sprichwort, beginnt mit dem ersten Schritt. Der wurde gestern getan und das lässt hoffen.

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