US-Wirtschaft: Obama rechnet mit Rekorddefizit
Die Weltwirtschaftskrise beschert dem US-Präsidenten voraussichtlich das größte Haushaltsdefizit der Nachkriegsgeschichte und eine hohe Arbeitslosigkeit.
Die US-Regierung rechnet für das Geschäftsjahr bis zum 30. September mit einem Rekordfehlbetrag von 1,58 Billionen Dollar, was 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Derart hoch war der Anteil am BIP seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht.
Obama erbte von seinem Vorgänger George W. Bush ein Defizit von mehr als einer Billion Dollar. Zudem belastet das auf zwei Jahre angelegte Konjunkturpaket über 787 Milliarden Dollar das Budget. "Es wird zu den obersten Prioritäten der Regierung zählen, die Defizite in den Griff zu bekommen", versicherte Budgetamt-Direktor Peter Orszag.
Die Haushaltsexperten sehen dieses Jahr zugleich schwarz für den Arbeitsmarkt: Die Quote werde Ende 2009 auf zehn Prozent steigen und auch Anfang nächsten Jahres auf diesem Niveau stehen bleiben. Erst im weiteren Verlauf von 2010 sei mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt zu rechnen, prognostizieren die Experten des Budget-Amtes.
Zunächst hatte die Regierung ein Defizit von 1,84 Billionen veranschlagt. 250 Milliarden Dollar wurden nun jedoch wieder herausgerechnet. Die Rücklagen waren vorsorglich für weitere Bankenrettungen vorgesehen, die aus Sicht der Regierung nun nicht mehr nötig sind. Die republikanische Opposition wittert jedoch Tricksereien. "Die niedrigere Schätzung basiert doch nur darauf, dass die Regierung ihre Annahmen frisiert hat", sagte der Wirtschaftsexperte Douglas Holtz-Eakin, der den unterlegenen republikanischen Präsidentschaftsbewerber John McCain bei seiner Kampagne unterstützt hatte.
Nach den Vorhersagen der Regierung werden sich die Haushaltsdefizite binnen zehn Jahren auf rund neun Billionen Dollar summieren. Die Haushaltsexperten Obamas waren bisher davon ausgegangen, dass sich ein Fehlbetrag von 7,1 Billionen Dollar ergeben würde. Mit dem neuen Zahlenwerk nähern sich die Haushaltsexperten Obamas den Schätzungen der parteiunabhängigen Rechnungsstelle des US-Kongresses (CBO) an, die in ihrer aktuellen Prognose 7,14 Billionen veranschlagt. Bislang war sie von 9,1 Billionen Dollar ausgegangen. Sie geht bei ihren Berechnungen davon aus, dass die Anfang des Jahrzehnts eingeleiteten Steuersenkungen in den nächsten Jahren auslaufen werden. Die Rechnungsstelle des Präsidialamtes erwartet hingegen, dass einige der Steuersenkungen trotz der angespannten Haushaltslage bestehen bleiben können.
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