USA : Bush nominiert konservativen Richter

US-Präsident George W. Bush hat den konservativen Richter John Roberts für den obersten amerikanischen Gerichtshof nominiert. Roberts gilt als "Schwergewicht der Republikaner".

Washington (20.07.2005, 08:06 Uhr) - Er präsentierte John Roberts (50) am Dienstagabend im Weißen Haus als seine Wahl für die Nachfolge der gemäßigten Richterin Sandra Day O'Connor, die am 1. Juli ihren Rücktritt angekündigt hatte. Demokraten reagierten vorsichtig auf die Nominierung Roberts'. Sie können die Ernennung, die auf Lebenszeit gilt, im Senat blockieren. Richter müssen von der zweiten Parlamentskammer bestätigt werden.

Roberts wird», wie die «Washington Post» schrieb, weithin respektiert. Bei seiner Nominierung zum Bundesberufungsgericht in Washington vor zwei Jahren empfahlen Rechtsvertreter beider Parteien in einem gemeinsamen Brief seine Bestätigung. Liberale Gruppen wie die «Alliance for Justice» fürchten jedoch, dass Roberts sich für eine Abschaffung der Abtreibung stark machen würde.

Roberts habe nur zwei Jahre Richtererfahrung, monierte der demokratische Senator Charles Schumer. Seine Einstellung zu vielen wichtigen Fragen sei unbekannt. «Seine Ansichten werden eine ganze Generation von Amerikanern beeinflussen», sagte Schumer. Deshalb werde der Senat eine gründliche Prüfung durchführen.

Der neue Richter soll nach den Plänen des Weißen Hauses im Oktober antreten. In dem neunköpfigen Richtergremium könnte demnächst eine weitere Stellen zu besetzen sein. Der Vorsitzende Richter William Rehnquist (80) ist schwer krank. Über seinen bevorstehenden Rücktritt wird bereits seit Wochen spekuliert.

«Richter Roberts ist einer der angesehensten Juristen in Amerika», sagte Bush. «Sein Intellekt, seine durchdachten Urteile und sein Anstand werden bewundert.» Roberts bedankte sich für das Vertrauen. Er war als Anwalt mehrfach vor dem Obersten Gericht aufgetreten. «Ich hatte jedes Mal einen Kloß im Hals, als ich die Stufen raufging», sagte er. Der Harvard-Absolvent ist verheiratet und hat zwei Kinder. (tso)

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