Politik: USA fürchten Anschläge in Deutschland

Berlin - Islamistische Terroristen aus dem Irak planen nach Informationen des Tagesspiegels gezielte Anschläge auf US-Bürger in Deutschland. Dies sei der Hintergrund eines Aufrufs der amerikanischen Botschaft an die eigenen Staatsangehörigen zu besonderer Wachsamkeit, hieß es am Freitag in deutschen Sicherheitskreisen. Die Botschaft hatte kurz zuvor von einer erhöhten Bedrohungslage gesprochen und allen US-Bürgern in der Bundesrepublik empfohlen, „angemessene Schritte zur Erhöhung ihrer persönlichen Sicherheit zu unternehmen“.

Deutsche Sicherheitsexperten berichteten, mutmaßliche Islamisten aus dem Umfeld der irakischen Terrorgruppe Jaisch Ansar as Sunna hätten bereits US-Einrichtungen in Süddeutschland ausgespäht. Außerdem hätten die US-Geheimdienste im Irak Hinweise erhalten, wonach islamistische Terroristen in Deutschland Anschläge verüben wollen.

Die US-Botschaft in Berlin, die Konsulate und die amerikanischen Militäreinrichtungen in der Bundesrepublik verstärkten den Eigenschutz. In Berlin trafen sich Experten des Landeskriminalamts mit Vertretern der US-Botschaft, um über die Bedrohung zu sprechen. Zusätzliche Maßnahmen zur Abwehr möglicher Terrorangriffe seien aber nicht getroffen worden, hieß es in Sicherheitskreisen. Der Standard sei schon sehr hoch und könne kaum noch gesteigert werden. Außerdem seien eher US-Bürger gefährdet, die sich an ganz normalen Orten aufhielten, als die festungsartig gesicherte Botschaft in Berlin.

Das Bundesinnenministerium betonte, angesichts der vorliegenden Hinweise habe sich „die Gefährdungslage in Deutschland für US-Einrichtungen in diesem konkreten Fall erhöht“. Die deutschen Sicherheitsbehörden teilten die Sorge der Amerikaner. Bereits am 10. April hatte das US-Außenministerium auf seiner Homepage alle amerikanischen Staatsbürger außerhalb der Vereinigten Staaten vor Anschlägen und Entführungen durch Al Qaida und andere Gruppierungen gewarnt.

Die kurdisch-irakische Terrororganisation Jaisch Ansar as Sunna (Armee der Unterstützer der Sunna) und ihre Vorgängerin Ansar al Islam haben nach dem Einmarsch der Amerikaner im Irak mehrere tausend Anschläge verübt. Zeitweilig war die militant-islamistische Jaisch Ansar as Sunna auch mit Al Qaida verbündet, in den vergangenen Monaten ist diese Allianz nach Beobachtung westlicher Geheimdienste jedoch zerbrochen. Anhänger der Jaisch Ansar as Sunna sind auch in Deutschland aktiv, vor allem in Bayern und Baden-Württemberg. Im Dezember 2004 nahm die Polizei in Stuttgart, Augsburg und Berlin drei Männer fest, die ein Attentat auf den damaligen irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi geplant haben sollen. Die Bundesanwaltschaft hält es für erwiesen, dass Allawi im Dezember 2004 bei seinem Staatsbesuch in Berlin ermordet werden sollte. Die drei Terrorverdächtigen müssen sich seit Juni 2006 vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht verantworten.

Außerdem sind weitere Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der Ansar al Islam anhängig. Im Januar 2006 verurteilte das Oberlandesgericht München den Iraker Lokman Mohammed wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und anderer Delikte zu sieben Jahren Haft. Mohammed hatte unter anderem einem verletzten Sprengmeister der Ansar al Islam beim Ausschleusen aus dem Irak geholfen.