USA : Loretta Lynch soll neue Justizministerin werden

Nach dem großen Wahlsieg der Republikaner ist US-Präsident Barack Obama erstmal vorsichtig. Mit seiner Entscheidung für Loretta Lynch als neue Justizministerin will er einen frühzeitigen Showdown vermeiden.

Loretta Lynch war über Justizkreise hinaus bisher nur wenigen ein Begriff - trotz zahlreicher wichtiger Verfahren.
Loretta Lynch war über Justizkreise hinaus bisher nur wenigen ein Begriff - trotz zahlreicher wichtiger Verfahren.Foto: dpa

US-Präsident Barack Obama will die New Yorker Staatsanwältin Loretta Lynch zur neuen Justizministerin machen. Er nominierte die 55-jährige Chefanklägerin in Brooklyn am Samstag für die Nachfolge des ausscheidenden Eric Holder. Mit Lynch entschied sich Obama für eine Kandidatin, die bisher nicht zu seinem engeren Zirkel gehörte. Experten zufolge will er damit einen frühzeitigen „Showdown“ mit den
Republikanern, den überlegenen Siegern der jüngsten Kongresswahl, vermeiden.

Bei der offiziellen Nominierung bezeichnete er Lynch als „hartnäckig und fair“. Stimmt der Senat ihrer Berufung zu, würde sie die erste afroamerikanische Justizministerin in der Geschichte der USA. Obama möchte das Bestätigungsverfahren gern durchziehen, bevor der neu gewählte Kongress im Januar seine Arbeit aufnimmt. Denn ab dann besitzen die Demokraten im Senat keine Mehrheit mehr: Die Republikaner haben sie ihnen bei der Wahl am Dienstag abgenommen.

Barack Obama würdigt Loretta Lynch als unabhängige Juristin

Bestärkt fühlt sich Barack Obama dadurch, dass Lynch auch in ihrem derzeitigen Amt vom Senat bestätigt werden musste - sogar zwei Mal, weil sie den Posten schon früher einmal innehatte. Und jedes Mal hatte sie es im Senat mit fliegenden Fahnen geschafft. Obama würdigte Lynch als eine unabhängige Juristin, die Terroristen, Mafiosi und korrupten öffentlichen Bediensteten den Prozess gemacht und sich als unermüdliche Verfechterin der Bürgerrechte erwiesen habe. Sie liebe keine Schlagzeilen, „ihr kommt es nicht auf Show an, sondern auf Substanz“, sagte der Präsident bei der Vorstellung seiner Kandidatin.

Die ersten Reaktionen der Konservativen sind positiv

Die ersten Reaktionen der Konservativen auf Obamas Personalentscheidung waren vorsichtig positiv. Der ranghöchste Republikaner im Justizausschuss des Senats, Charles Grassley, stellte eine „sehr faire, aber gründliche Prüfung“ in Aussicht. Ähnlich äußerte sich Mitch McConnell, der künftige Mehrheitsführer in der Kammer. Er will aber, dass das Bestätigungsverfahren dem neuen Senat überlassen wird.

Mitarbeiter beschreiben die Justizministerin in spe als "Arbeitstier"

Ähnlich wie Obama beschreiben auch Mitarbeiter Lynch als „Arbeitstier“, als eine Frau, die wenig Wert auf Aufsehen lege. Tatsächlich war ihr Name über Justizkreise hinaus bisher nur wenigen ein Begriff - trotz zahlreicher wichtiger Verfahren, in denen sie eine Rolle spielte. Ihre Abteilung ist für Bundesverfahren im Gerichtsbezirk östliches New York zuständig und hauptsächlich für die Ahndung von organisierten Verbrechen, Terrorakten, Betrug und Bestechung bekannt. Lynch war auch Anklagevertreterin in einem aufsehenerregenden Prozess gegen mehrere Polizisten, die 1997 einen Immigranten aus Haiti schwer misshandelt hatten. dpa

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