USA : Menschenrechte: Lage in China verbessert

Die US-Regierung hat China von ihrer Liste der Länder mit den schwersten Menschenrechtsverletzungen genommen, sieht die Lage dort aber weiter kritisch. Die Gründe für das Vorgehen bleiben allerdings unklar.

WashingtonDie schlimmsten Verstöße habe es im vergangenen Jahr unter anderem in Nordkorea, Birma, Iran, Syrien, Kuba und Weißrussland gegeben, heißt es im jüngsten Bericht zur Lage der Menschenrechte des US-Außenministeriums, der am Dienstag in Washington veröffentlicht wurde. Weshalb China anders als im vergangenen Jahr nicht mehr zu dieser Gruppe von Ländern gezählt wurde, teilte das Ministerium nicht mit. Die allgemeine Lage der Menschenrechte dort sei aber noch immer schlecht.

In dem seit 1977 jährlich vorgelegten Bericht stellt das Außenministerium in Washington Deutschland ein gutes Zeugnis aus. Allerdings wird wie in den Vorjahren die Nicht-Anerkennung der Scientology-Organisation als Verletzung der Religionsfreiheit genannt. "Die Bundes- und einige Landesbehörden sehen in Scientology weiterhin eine mögliche Gefahr für die demokratische Ordnung, was zu einer Diskriminierung gegen Scientologen im öffentlichen und privaten Sektor führt", heißt es in dem Bericht.

Schlimmste Zustände in Birma und Syrien

Der Regierung in Peking wirft der Report vor, weiterhin Autoren, Journalisten und Anwälte zu überwachen, zu drangsalieren und festzunehmen. Im vorigen Jahr habe es zudem verstärkte Anstrengungen geben, das Internet zu kontrollieren und zu zensieren.

Eine Verschlimmerung der Menschenrechtslage sieht das US-Außenministerium in Birma und in Syrien. In dem südostasiatischen Land seien die herrschenden Militärs für Morde, willkürliche Verhaftungen, Vergewaltigung und Folter verantwortlich. In Syrien nehme die Zahl der festgenommenen Bürgerrechtler und Aktivisten zu. In Simbabwe sei 2007 das bislang schlimmste Jahr für Verfechter der Menschenrechte gewesen, befindet der Bericht. (nal/dpa)

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