Politik : „USA müssen direkt mit Iran verhandeln“

Hans Monath

Berlin - Im Atomkonflikt mit Iran werben deutsche Außenpolitiker von Koalition und Opposition für direkte Kontakte der US-Regierung mit Teheran. Die Amerikaner sollten sich „nicht nur aus dem Hintergrund heraus“ an Verhandlungen beteiligen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bunddestag, Ruprecht Polenz (CDU), nach einer Reise nach Teheran. Es sei notwendig, „dass sich die Amerikaner direkter an den Verhandlungen beteiligen“. Auch die Grünen-Außenpolitikerin Marieluise Beck, die mit Polenz die politischen Gespräche geführt hatte, plädierte für einen solchen Schritt Washingtons: „Jeder neue Anlauf ist notwendig und richtig.“

Polenz sprach sich indirekt gegen Eskalationsschritte aus, die etwa die Sicherheitsratsmitglieder China und Russland nicht mittragen würden. Die Einhelligkeit beim weiteren Vorgehen sei „wichtiger als eine schärfere Resolution’“, sagte er. Nach Beobachtungen des CDU-Politiker wird der Konflikt in Iran als Auseinandersetzung zwischen den USA und Teheran wahrgenommen. Deshalb müsse man „noch deutlicher machen, dass es ein Konflikt ist zwischen Iran und der Weltgemeinschaft“. Iran habe „noch nicht ganz begriffen, wie isoliert es ist“. Beck sagte, auch reformorientierte iranische Gesprächspartner hätten erklärt, „dass sie derzeit ein zu großes Maß von Druck für schädlich halten“.

Eine Vermittlerrolle Berlins im Konflikt um das atomare Waffenprogramm Irans schloss Polenz aus. Deutschland gehöre „zur Weltgemeinschaft“, sagte er zur Begründung. Einen solchen Vorschlag hatte der Vorsitzende des iranischen Auswärtigen Ausschusses gemacht. Als viel versprechenden Ansatz bezeichnete Polenz Angebote für eine sichere Brennelemente-Versorgung unter internationaler Kontrolle. Nach seinem Eindruck könne „an dieser Stelle vielleicht eine gewisse Bewegung in die festgefahrenen Fronten kommen“.

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