USA : Niederlagen für Obamas Demokraten bei Gouverneurswahlen

Genau ein Jahr nach dem Wahlsieg von Präsident Barack Obama haben die Demokraten bei Gouverneurswahlen in zwei US-Bundesstaaten Niederlagen einstecken müssen. In Virginia und in New Jersey, wo bislang Demokraten regierten, setzten sich jeweils republikanische Kandidaten durch.

Christoph von Marschaschll

Washington/New York Ein Jahr nach Barack Obamas überwältigendem Sieg in der Präsidentenwahl 2008 haben seine US-Demokraten bei mehreren Regionalwahlen schmerzliche Niederlagen hinnehmen müssen. Unter anderem verloren sie die Gouverneursposten in Virginia und New Jersey. In New York wurde der konservative Bürgermeister Michael Bloomberg wiedergewählt. Die Republikaner versuchen die Ergebnisse als persönliche Schlappe des Präsidenten darzustellen. Die Resultate enthalten aber auch unangenehme Botschaften für die Konservativen. Generell, so meinen viele Kommentatoren, war dies kein Test für Obama. Vielmehr seien örtliche Gegebenheiten und die zur Wahl stehenden Personen entscheidend gewesen.

Gleichwohl wirkt der Verlust Virginias symbolisch für die Demokraten. Obama hatte den Südstaat am 4. November 2008 als erster demokratischer Präsidentschaftskandidat seit 44 Jahren gewonnen. Am Dienstag unterlag sein Parteifreund Creig Deeds dem Republikaner Robert McDonell mit 41 zu 59 Prozent. In Virginia können sich Gouverneure nicht direkt zur Wiederwahl stellen. Der relativ unbekannte Deeds hatte Obama erst spät um Unterstützung gebeten, als er bereits deutlich zurücklag. Vor einem Jahr gelang es dem damals äußerst populären Obama, knappe Ausgangslagen durch persönliche Auftritte in einen Sieg der Demokraten zu verwandeln. Das klappt nun nicht mehr, seine Zustimmungswerte sind unter 50 Prozent gesunken. „Warnung an die Demokraten: 2008 ist vorbei“, schreibt die „Washington Post“.

Laut Wahlanalysen haben sich allerdings nicht bisherige Obama-Wähler auf die Seite der Republikaner geschlagen. Vielmehr ging die Wahlbeteiligung bei den Demokraten zurück, während die vor einem Jahr entmutigten Konservativen ihre Anhänger nun sehr gut mobilisieren konnten. Zuvor waren in Virginia zwei Demokraten zu Gouverneuren gewählt worden, Mark Warner 2002 und Tim Kaine 2005. Kaine ist inzwischen nationaler Parteichef der Demokraten. Die demografische Entwicklung des jüngsten Jahrzehnts hatte diese Erfolge der Demokraten in dem Südstaat, der lange in der Hand der Republikaner war, begünstigt. Die US-Hauptstadt Washington DC boomte, die Zuzügler fanden bezahlbaren Wohnraum oft nur im angrenzenden Nordvirginia. So bekam dieser Teil des Staats die zahlenmäßige Oberhand über den konservativen Südteil um die Hauptstadt Richmond, die im Bürgerkrieg auch Hauptstadt der konföderierten Südstaaten gewesen war. Der Erfolg der Republikaner in der Gouverneurswahl beendet offenbar diesen demografischen Trend zugunsten der Demokraten.

New Jersey galt bisher als ein zu den Demokraten neigender Bundesstaat. Doch Gouverneur Jon Corzine verlor mit 45 zu 49 Prozent gegen den Republikaner Christopher Christie. Corzine gilt als etwas grau und langweilig. Christie überzeugte durch seine Frische und das Versprechen, als unverbrauchte Kraft könne er die Budgetprobleme besser lösen.

In New York gewann Bürgermeister Michael Bloomberg mit 51 zu 46 Prozent eine dritte Amtszeit. Dank seines privaten Milliardenvermögens hatte der inzwischen parteilose Bloomberg, der als Republikaner ins Amt gekommen war, ungleich mehr Wahlkampfmittel zur Verfügung als der demokratische Herausforderer William Thompson. Dessen Abschneiden gilt deshalb als beeindruckender Achtungserfolg und spricht eher gegen die Interpretation eines durchgehenden Triumphs der Republikaner.

Eine Nachwahl zum Kongress im Staat New York weckte parallel ernste Zweifel an der Geschlossenheit der Republikaner. Konservative Führungsfiguren wie Sarah Palin weigerten sich, die offizielle Kandidatin der Partei zu unterstützen, weil die zu moderat sei, und riefen zur Wahl des weiter rechts stehenden Kandidaten der kleinen Konservativen Partei auf. Am Ende landete der Demokrat Bill Owens dort einen hohen Sieg.

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