Politik : USA: Notfalls ohne London

Rumsfeld schließt militärischen Alleingang gegen Irak nicht aus

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Washington/New York (Tsp). Die USA sind auch ohne die militärische Unterstützung Großbritanniens zu einem Angriff gegen den Irak bereit. Falls London an einem möglichen Krieg teilnehmen wolle, sei dies willkommen, sagte USVerteidigungsminister Donald Rumsfeld am Dienstag in Washington. Falls es nicht teilnehmen könne, gebe es Möglichkeiten, dies zu umgehen, sagte Rumsfeld weiter. „Dann wären sie nicht beteiligt.“ Der britische Premierminister Tony Blair steht wegen seiner Irak-Politik derzeit unter starkem Druck seiner Partei und bemüht sich daher um eine weitere Irak-Resolution des UN-Sicherheitsrates.

Der UN-Sicherheitsrat wird nach amerikanischen Angaben noch diese Woche über eine neue Resolution abstimmen. „Die Abstimmung wird diese Woche stattfinden“, sagte Präsidentensprecher Fleischer. Zudem lehnte er Vorschläge über eine Verlängerung der Frist zur Abrüstung des Irak um einen Monat ab. Paris und Moskau hatten ein Veto gegen den britisch-amerikanischen Resolutionsentwurf angekündigt. Darauf wurde die für Dienstag geplante Abstimmung verschoben. UN-Diplomaten zufolge wird es frühestens Donnerstag zu einem Votum kommen.

Nach Informationen aus britischen UN-Kreisen wird derzeit über eine Abschwächung des Resolutionsentwurfs verhandelt, der dem Irak eine Frist zur Abrüstung bis zum 17. März setzt. Demnach könnte es einen Zweistufenplan geben: Zunächst soll dem Irak eine Liste von Abrüstungsschritten vorgelegt werden, die innerhalb von zehn Tagen umgesetzt werden sollen. In einer zweiten Phase sollen die Inspekteure die Einhaltung überprüfen. Nach deutschen Angaben haben sich die USA und Großbritannien bislang nicht über den Umfang einer möglichen Abrüstungs-Liste abgestimmt.

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