USA : Obama ernennt seinen Stabschef

Nach seinem historischen Sieg hat der designierte US-Präsident Barack Obama eine erste zentrale Personalentscheidung getroffen: Der Kongressabgeordnete Rahm Emanuel wird künftig Stabschef im Weißen Haus. Obama bereitet unterdessen seine Amtsübernahme vor.

Rahm Emanuel
Rahm Emanuel: Künftig Obamas hochrangigster Mitarbeiter im Weißen Haus. -Foto: dpa

Washington Die Würfel zur Besetzung einer politischen Schlüsselposition im Weißen Haus Haus sind gefallen. Der demokratische Kongressabgeordnete Rahm Emanuel wird Stabschef des künftigen US-Präsidenten Barack Obama. "Niemand, den ich kenne, kann die Aufgaben besser schaffen, als Rahm Emanuel", sagte Obama nach Angaben seines Büros am Donnerstag. Der Posten des Stabschefs sei entscheidend für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben, meinte Obama. Der 47-Jährige Obama war am Dienstag zum ersten schwarzen Präsidenten der USA gewählt worden. Am 20. Januar tritt er das neue Amt an.

Emanuel sei bereits als Berater für Ex-Präsident Bill Clinton in den 90er Jahren mit wichtigsten Angelegenheiten betraut gewesen, betonte Obama. Der 48-jährige Emanuel ist einer der wichtigsten demokratischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus und gilt als routinierter Kenner des Washingtoner Politikbetriebs.

Obamas erste Pressekonferenz am Freitag

Zugleich bereitete sich Obama mit Hochdruck auf die Amtsübernahme vor. Obama ernannte ein Übergangsteam, mit dem er an diesem Freitag in Chicago zu einer ersten Sitzung zusammentreffen wird. Unmittelbar danach ist eine erste Pressekonferenz Obamas als designierter Präsident vorgesehen. An dem Treffen sollen mehrere Politiker teilnehmen, die als Kandidaten für Ministerämter gehandelt werden, hieß es.

Besondere Bedeutung wird in Zeiten der Finanzkrise die Besetzung von Obamas Wirtschaftsteam haben. "Es ist mit das erste Mal, dass der Finanzminister fast genauso wichtig sein wird wie der Außenminister", sagte der Politik-Experte David Gergen dem Sender CNN.

Nach CNN-Angaben kursierten in Washington die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker für die Besetzung dieses wichtigen Amtes. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker war zehn Jahre lang Chef der US-Notenbank.

Treffen mit Geheimdienst-Chefs angesetzt

Obama wollte noch im Laufe des Donnerstags mit den Chefs der US-Geheimdienste zusammentreffen und sich informieren lassen. Er erhält dabei die selben Informationen wie der scheidende Präsident George W. Bush. Heimatschutz-Minister Michael Chertoff hatte am Mittwoch gewarnt, in der Übergangsphase bestehe immer eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen.

Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta, der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Obama werde direkt über die Schritte informieren, die er bis zu seiner Amtsübernahme am 20. Januar unternehmen werde, sagte Jarrett. Im Team ist auch Susan Rice, die in US-Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird. Sie war im Wahlkampf Obamas außenpolitische Chefberaterin.

Obama war am Dienstag zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt worden. Er hatte seinen republikanischen Rivalen John McCain klar geschlagen. Die Demokraten konnten auch bei den Kongresswahlen deutlich gewinnen. Allerdings blieb hier der erhoffte Erdrutschsieg aus. Im Senat verloren die Republikaner mindestens 5 Sitze und fielen damit auf 40 Senatoren zurück. Als unwahrscheinlich galt aber, dass die Demokraten die Schwelle von 60 Senatorensitzen erreichen, mit der in der ersten Parlamentskammer alle Initiativen durchgesetzt werden können. (jam/dpa)

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