USA : Obama ringt um die Gesundheit seiner Präsidentschaft

Barack Obama kämpft vehement für eine große Reform des Gesundheitswesens in den USA: Das Thema rückt ins Zentrum des Machtkampfs um die Mitte der Gesellschaft. Die Republikaner hoffen, Obama den Siegernimbus nehmen zu können - und auch aus den eigenen Reihen kommt Gegenwind.

Christoph von Marschall

WashingtonBarack Obama hat die Präsidentenwahl gewonnen, weil er eines besser konnte als seine Gegenkandidaten: Er vermag komplizierte Sachverhalte allgemein verständlich zu erklären und zudem Argumente für seine Ziele zu finden, die viele Bürger auch emotional überzeugen. Diese Gabe war am Mittwochabend bei der vierten Pressekonferenz seiner sechs Monate Amtszeit zur besten TV-Sendezeit abermals gefragt. Die Gesundheitsreform, sein wichtigstes innenpolitisches Wahlversprechen, droht an den Widerständen der Lobbygruppen und der wachsenden Furcht der Bürger vor steigenden Gesundheitsausgaben zu scheitern. Schlimmer noch für ihn: Die Republikaner hoffen, dass sie ihm den Siegernimbus nehmen können, falle er eine Niederlage beim zentralen Projekt seiner Amtszeit erleidet, und ihm dann auch die Überzeugungskraft für andere Ziele fehlt.

Manche US-Medien hatten das Ringen um diese Reform deshalb zum existenziellen Test erklärt. Die zwei Wochen, die noch bis zum Beginn der Sommerpause im Kongress bleiben, werden über Erfolg oder Scheitern der gesamten Obama-Präsidentschaft entscheiden, behaupten sie. Bis dahin soll das Parlament den ersten Gesetzesentwurf verabschieden, hat auch Obama gefordert. Gelinge das nicht, so die Furcht seiner Berater, würden die Gesundheitslobby und die Republikaner die sitzungsfreie Zeit nutzen, um mit Anzeigenkampagnen im Fernsehen Stimmung gegen das Vorhaben zu machen. So hatten sie 1993/94 die Gesundheitsreform von Obamas demokratischem Vorgänger Bill Clinton zu Fall gebracht. Es folgten zwölf Jahre republikanischer Kongressmehrheit.

Es geht also darum, ob Obama weiter so kraftstrotzend und politisch gesund agieren kann, wie es sein Wahltriumph nahelegt, oder ob seine Präsidentschaft an Schwindsucht erkrankt. Die Republikaner sind vorerst die geringere Gefahr. Er hat auch ohne sie eine Mehrheit, zumindest theoretisch. Doch Mitte-Rechts-Demokraten aus konservativen Staaten verweigern ihm die Gefolgschaft, aus Sorge um die Staatsfinanzen. Zwischen 500 Milliarden und über einer Billion Dollar stehen auf dem Preisschild für die Reform. Diese so genannten "Blue dog"-Demokraten spüren die Skepsis der Bürger. In Notzeiten wie diesen, denken viele, fährt man mit der Versicherung, die man hat, besser als mit einer Reform, die ungewisse Folgen haben kann.

Das Verständnis, worum es überhaupt geht, hat sich seit Wahlkampfzeiten freilich gewandelt. Damals standen die 45 bis 47 Millionen Bürger ohne jede Krankenversicherung im Mittelpunkt; das entspricht 15 Prozent der Gesellschaft, aber nur zehn Prozent der Bürger, die auch tatsächlich wählen gehen. Heute dagegen, unter dem Druck der Wirtschaftskrise, muss Obama stärker auf die Ängste jener Amerikaner Rücksicht nehmen, die bereits eine Krankenversicherung haben, aber nicht noch mehr zahlen wollen, nur damit auch die Habenichts abgesichert werden. Das Interesse an Kostendämpfung ist weiter verbreitet als der Wunsch nach Solidarität.

Dann ist es 20 Uhr am Mittwoch in Washington. Seit gut 40 Minuten warten rund 170 Journalisten im East Room des Weißen Hauses auf den Showdown. Normalerweise gilt 21 Uhr Ostküstenzeit als ideale Ausstrahlungszeit, weil dann auch die meisten Bürger in Kalifornien bereits zuhause vor den Fernsehgeräten sitzen können; drei Stunden beträgt der Unterschied zwischen Ost- und Westküste der USA. Obama musste jedoch auf eine populäre Castingshow Rücksicht nehmen, die um 21 Uhr beginnt. So tritt er diesmal eine Stunde früher vor die Kameras.

Wie es auch sonst seine Art ist, packt er den Stier nicht gleich bei den Hörnern. Er bereitet erst mal die Bühne für seinen Vorstoß, schildert den Kontext seines Projekts, nach seinem ersten halben Jahr im Weißen Haus. Dafür braucht er nicht mehr als sechs, sieben Minuten. Das Land stand am Abgrund, als er die Regierung im Januar übernahm. Eine neue "große Depression" drohte, die Staatsschulden erreichten Rekordniveau. Er hat Amerikas Volkswirtschaft mit dem Konjunkturpaket gerettet. "Aber ich will ehrlich sein: Die Jobs kommen bei einem Aufschwung als letztes zurück."

Nun erst leitet er zu seinem eigentlich Thema über. Die USA geben weit mehr pro Kopf als vergleichbare Nationen für die Gesundheitsversorgung aus, ohne dass die Bürger dafür eine bessere Leistung erhalten. In den US-Zeitungen konnte man in den Tagen zuvor unterschiedliche Zahlen lesen, die aber alle diese Botschaft belegen. Obama entscheidet sich für die Ziffer 6500: Die USA geben 6500 Dollar mehr pro Bürger und Jahr für das Gesundheitssystem aus als vergleichbare Industrienationen. In den letzten zehn Jahren hätten die Gehälter der Angestellten stagniert, aber die Kosten für Gesundheit hätten sich verdoppelt. Jeder solle sich doch bitte vorstellen, dieselbe Summe wäre als Gehaltserhöhung auf dem privaten Konto angekommen. "Es geht nicht nur um die 47 Millionen Unversicherten, es geht auch um die Kosten für jeden einzelnen Versicherten", wendet er sich an die Bürger in der Mitte der Gesellschaft, die seinen Wahlsieg ermöglicht haben.

Und zugleich gehe es um das Schicksal der Nation: "Wenn wir die Gesundheitskosten nicht unter Kontrolle bekommen, bekommen wir auch das Budgetdefizit nicht unter Kontrolle." Medicare, die Gesundheitsversorgung für alle über 65, wird aus Steuermitteln bezahlt.

Nun packt er den Stier bei den Hörnern. Seine Gegner schüren Ängste, dass seine Reform die Kosten nicht senke, sondern noch steigere, weil er Unversicherte ins System integrieren wolle? Die Amerikaner mögen es doch, bitte, einmal so betrachten: Was würden sie sagen, wenn jemand ihnen als Reformergebnis und Zukunft des Gesundheitswesens anbiete, die Kosten sollten sich in den nächsten zehn Jahren verdoppeln? Das sei die sichere Folge, wenn man nichts ändere, wenn sich der Trend der jüngsten Zeit fortsetze. Er dagegen werde mit der Reform ein besseres Resultat erzielen.

Die verbleibenden 50 Minuten reichen für zehn Fragen und Antworten. Auch diesmal bekommen nur Amerikaner die Gelegenheit und kein einziger ausländischer Korrespondent. Obama nutzt die Stichworte, um seine Botschaft zu bekräftigen. "Wenn wir nichts tun, werden sich die Kosten binnen zehn Jahren erneut verdoppeln." Zur Frage, ob die Republikaner ihn schwächen wollten, sagt er: "Es geht nicht um mich. Ich habe eine gute Krankenversicherung." Er sorge sich um die Menschen, denen es schlechter gehe. Und als eine Journalistin nachhakt, ob er denn bereit sei, die billigste Versicherungsform, die er vorschlage, auch für sich persönlich zu akzeptieren, entgegnet er lächelnd: "Ich habe doch gar keine Wahl. Um den Präsidenten kümmert sich jederzeit ein persönlicher Arzt."

Seine Reform gerettet hat er mit seinem Auftritt noch nicht. Aber wieder einmal hat er mit dem Appell an die Bürger den Kongress unter Druck gesetzt - und so mehr Zeit gewonnen, um hinter den Kulissen einen aussichtsreichen Kompromiss mit Abgeordneten und Senatoren auszuhandeln. Vielleicht sogar noch vor der Sommerpause. Wahrscheinlich reicht es nur für einen Etappensieg: die Abstimmung über einen Entwurf in mehreren Parlamentsausschüssen, nicht aber die Verlagerung in das Plenum von Abgeordnetenhaus und Senat. So schnell gibt er sich nicht geschlagen. Er kämpft um die Skeptiker in der Mitte der Gesellschaft. Bisher ist seine Präsidentschaft gesund. Noch hat er eine Menge Kraft.

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