USA: Obama verlängert Iran-Sanktionen
US-Präsident Barack Obama hat die seit 30 Jahren bestehenden Sanktionen gegen den Iran um mindestens ein weiteres Jahr verlängert. Die Regierung in Teheran sei nach wie vor eine "außergewöhnliche Bedrohung" für die USA, begründete er seine Entscheidung.
Die Sanktionen - darunter Handels- und Investitionsverbote - sind seit 1979 in Kraft, als iranische Studenten die US-Botschaft in Teheran besetzten und 52 US-Diplomaten über ein Jahr lang in ihrer Gewalt hielten. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad meinte zur Obama-Ankündigung, die Sanktionen würden den Iran nur weiter stärken.
"Handlungen und Politik der iranischen Regierung widersprechen den Interessen der Vereinigten Staaten in der Region und stellen eine anhaltende außerordentliche Bedrohung der nationalen Sicherheit sowie der US-Außenpolitik und der amerikanischen Wirtschaft dar", sagte Obama zur Begründung.
Im Wahlkampf hatte Obama signalisiert, dass er bessere Beziehungen mit Teheran anstrebt. Er hatte angekündigt, er sei zu direkten Gesprächen mit der iranischen Führung ohne Vorbedingungen bereit. Mit Blick auf das iranische Atomprogramm betont Obama aber auch, dass Teheran auf keinen Fall in den Besitz von Atomwaffen kommen dürfe.
Irans Präsident Ahmadinedschad bezeichnete die Sanktionen als "hässlich und naiv". Die USA sollten sich um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern, zitierte der TV-Sender Khabar den Staatschef. Mit diesem "negativen Ansatz" bringe die USA den Iran lediglich dazu, seine Anstrengungen in Richtung Fortschritt zu verstärken. Die Führung im Iran betont stets, das Atomprogramm diene ausschließlich der Energiegewinnung, das Land wolle keine Atomwaffen bauen. (nal/dpa)
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