USA: Obamas Geheimdienstkoordinator muss gehen

Barack Obama hat sich nach nur 16 Monaten von seinem Geheimdienstkoordinator, Admiral Dennis Blair, getrennt. Blair kündigte am Donnerstagabend seinen Rücktritt für kommenden Freitag an. US- Medien ließen keinen Zweifel, dass der Präsident ihn dazu gedrängt hatte.

Ihr Zerwürfnis hat mehrere Gründe, drei ragen heraus: erstens der Kompetenzstreit zwischen dem Director of National Intelligence (DNI) und dem CIA- Chef. Zweitens eigenwillige Äußerungen Blairs, die im Widerspruch zur offiziellen Politik des Weißen Hauses standen. Drittens füllt Blair mit seinem Rücktritt auch die Rolle eines Sündenbocks aus für die Pannen bei den jüngsten Anschlagsversuchen auf die USA: die Attentate auf ein Flugzeug an Weihnachten und kürzlich die Autobombe am Times Square in New York. Es war reines Glück, dass in beiden Fällen die Zünder versagten.

Das Amt des DNI war 2004 eingerichtet worden, als der Kongress die Lehren aus dem Terrorangriff vom 11. September 2001 zog. Vor 9/11 hatte es Warnhinweise auf die späteren Attentäter gegeben, doch die Informationen, die den mehr als ein Dutzend verschiedenen US- Geheimdiensten vorlagen, waren nicht zusammengeführt worden. Der neu geschaffene DNI sollte die Geheimdienste koordinieren und die internen Kommunikationsprobleme abstellen. Seither trägt der DNI dem Präsidenten den täglichen Lagebericht vor und hat direkten Zugang. Das ging zulasten des CIA-Chefs, der zuvor diese privilegierte Stellung hatte. Der derzeitige CIA-Chef Leon Panetta hat ein engeres persönliches Verhältnis zu Obama als DNI Blair. Reibereien gab es zum Beispiel bei der Entsendung neuer Geheimdienstleiter für verschiedene Weltregionen. Panetta wollte die jeweils zuständigen CIA-Mitarbeiter in diese Positionen befördern, Blair seine eigenen Leute. In mehreren Fällen unterstützte Obama Panetta.

Zweitens gab der 63-jährige pensionierte Admiral der Kriegsmarine auch öffentlich Meinungen kund, die nicht zur Darstellung des Weißen Hauses passten. Der Nigerianer, der an Weihnachten versucht hatte, ein Flugzeug auf der Strecke Amsterdam–Detroit in die Luft zu sprengen, war gezielt von den zivilen Strafermittlern verhört worden – und die Obama-Regierung verkündete, er sei kooperativ und habe wertvolle Hinweise geliefert. Blair jedoch sagte, es wäre besser gewesen, wenn Geheimdienstler den Mann verhört hätten. Ähnliche Kritik hatten die Republikaner geübt.

Drittens wirkt Blairs Rückzug wie der politische Schlussstrich unter die Aufarbeitung des Weihnachtsattentats. Auch da hatte es Hinweise auf den geplanten Anschlag gegeben, doch sie waren nicht an einer Stelle gebündelt worden. Das stellte die Effizienz der Geheimdienstreform von 2004 erneut infrage. In den Folgewochen fiel auf, dass Obama nicht Blair, den offiziellen Koordinator, damit beauftragte, die Pannen zu untersuchen und abzustellen, sondern seinen Terrorabwehrchef John Brennan.

Die Suche nach einem Nachfolger für Blair wird nicht einfach. Die potenziellen Kandidaten sehen die strukturellen Probleme des Amtes. Keiner der bisher drei DNIs seit 2004 hat die volle Amtszeit eines Präsidenten überstanden. Übergangsweise soll der für Geheimdienste zuständige Staatssekretär im Verteidigungsministerium James Clapper den Job übernehmen. Als Langfristkandidaten werden Ex-Senator Chuck Hagel und die Sicherheitsexperten John Hamre, Michael Leiter und Lee Hamilton genannt.