USA: Pentagon prüft Schließung von Guantanamo

Das Pentagon prüft die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba. US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sein Ministerium nach Angaben eines Sprechers damit beauftragt, Pläne für die Schließung auszuarbeiten. Das Gefangenenlager, in dem derzeit noch etwa 250 Gefangene einsitzen, ruft weltweit seit Jahren heftige Kritik hervor.

Der Pentagon-Sprecher stellte bei der Ankündigung ausdrücklich einen Bezug zur Ankündigung des künftigen Präsidenten Barack Obama her, der im Wahlkampf die baldige Schließung Guantanamos in Aussicht gestellt hatte. "Sein Team arbeitet daran, so dass er darauf vorbereitet ist, dem gewählten Präsidenten beizustehen, falls dieses sich sehr schnell darum kümmern will", sagte Morrell. Die Planungen sollten aufzeigen, was zur Schließung Guantanamos benötigt werde. Zugleich müsse sichergestellt werde, dass "das amerikanische Volk vor bestimmten sehr gefährlichen Individuen geschützt" werde, die dort festgehalten werden. Gates soll auch unter Obama Verteidigungsminister bleiben.

Massive Verletzung der Menschenrechte

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und ehemaligen Häftlingen werden in Guantanamo massiv die Menschenrechte verletzt. Zahlreichen Gefangenen wurde auch nach Jahren noch kein Prozess gemacht. Auch US-Gerichte entschieden, dass es nicht rechtens sei, den Häftlingen durch die Internierung auf Kuba jeden Zugang zu regulären Gerichten zu versperren.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA waren in Guantanamo rund 800 Gefangene aus unterschiedlichen Ländern interniert worden. In der ersten Phase nach der Einrichtung des Lagers im Januar 2002 wurden die Häftlinge unter freiem Himmel in Käfige gesperrt, die Fotos gingen um die Welt.

Später wurden die meisten Gefangenen in zwei neu errichteten Haftanstalten untergebracht, die nach dem Modell von US-Hochsicherheitstrakten eingerichtet wurden. Guantanamo wurde zum Symbol für die Exzesse des "Anti-Terror-Kriegs". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übte vor einer Antrittsreise in die USA im Januar 2006 Kritik an dem Lager, indem sie sagte, "eine Institution wie Guantanamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren". (jam/AFP/dpa)